a syndrome schrieb am 18. Mai 2004 20:30
> watchdog schrieb am 18. Mai 2004 20:23
> > Warum hat das Patentamt dann genau diese Patente erteilt? Die
> > erfinderische Höhe der meisten Softwarepatente befindet sich knapp
> > unterhalb der Grasnarbe...
>
> Naja, das amerikanische Patentwesen ist von Juristen dominiert, die
> tendieren dazu, rein formal zu entscheiden. Und genau das ist der
> Grund, warum es Zeit für eine Richtlinie ist, dieser Zustand wird
> nämlich dann faktisch auf uns übertragen.
Das *europäische* Patentamt hat bisher schon jede Menge
Trivialpatente und Softwarepatente, in beiden Fällen
unzulässigerweise, erteilt.
Was treibt dich zu der Annahme, dass das europäische Patentamt in
Zukunft eine Richtlinie befolgen wird, wenn es *jetzt schon* dauernd
gegen das geltende Recht verstößt?? Verzweifelte Hoffnung?
> watchdog schrieb am 18. Mai 2004 20:23
> > Warum hat das Patentamt dann genau diese Patente erteilt? Die
> > erfinderische Höhe der meisten Softwarepatente befindet sich knapp
> > unterhalb der Grasnarbe...
>
> Naja, das amerikanische Patentwesen ist von Juristen dominiert, die
> tendieren dazu, rein formal zu entscheiden. Und genau das ist der
> Grund, warum es Zeit für eine Richtlinie ist, dieser Zustand wird
> nämlich dann faktisch auf uns übertragen.
Das *europäische* Patentamt hat bisher schon jede Menge
Trivialpatente und Softwarepatente, in beiden Fällen
unzulässigerweise, erteilt.
Was treibt dich zu der Annahme, dass das europäische Patentamt in
Zukunft eine Richtlinie befolgen wird, wenn es *jetzt schon* dauernd
gegen das geltende Recht verstößt?? Verzweifelte Hoffnung?