FLxxxxT.DE schrieb am 22. Oktober 2003 16:48
> http://streitgenossen.de/pipermail/nopat/20031022/000071.html
>
> Kann ich gut verstehen,
> schlieslich bringen solche Stümper das Abmahngewerbe in Verruf ;-)
>
>
> Zur Zeit sind knapp 300 Streitgenossen in der Liste,
> damit für die Löschungsklage gegen das Patent nur der Wert einer
> Pizza pro Kopf anfällt werden noch mehr gebraucht die Lust haben sich
> an der Löschungsklage gegen dieses Patent zu beteiligen.
>
>
> http://streitgenossen.de/cgi-bin/mailman/listinfo/nopat
>
> mfg
> fridolin
>
Hallo.
Solche Löschungsklagen soll gefälligst der Erteiler des Patents,
nämlich das EPA, SELBER ZAHLEN!
Bitte bedenken: Wenn denen dort weiterhin volle Narrenfreiheit
eingeräumt wird, wird es bald in ganz Deutschland nicht mehr genug
Geld geben, um all die Nichtigkeits- und Feststellungsklagen zu
bezahlen!
Weiters trete ich dafür ein, dass NICHT GELÖSCHT wird; weil diese
Usance ansonsten wieder von Großfirmen gegen kleine Erfinder mit
nicht-trivialen seriösen Patenten, die nicht genug Geld haben um sich
wehren können, MISSBRAUCHT wird. Sondern es soll, wenn die
Unrechtmäßigkeit eines erteilten Patents nachgewiesen ist, das
betreffende Patentamt für den VOLLEN Schaden haften, der bis zum
AUSLAUFEN des betreffenden Patentes angerichtet wird!!!
mfg Erich B.
> KEINE SW PATENTE in der EU!
>
> Wohin der Scheiss mit dem SW Patenten führt sehen wir ja hier.
> http://streitgenossen.de/pipermail/nopat/20031022/000071.html
>
> Kann ich gut verstehen,
> schlieslich bringen solche Stümper das Abmahngewerbe in Verruf ;-)
>
>
> Zur Zeit sind knapp 300 Streitgenossen in der Liste,
> damit für die Löschungsklage gegen das Patent nur der Wert einer
> Pizza pro Kopf anfällt werden noch mehr gebraucht die Lust haben sich
> an der Löschungsklage gegen dieses Patent zu beteiligen.
>
>
> http://streitgenossen.de/cgi-bin/mailman/listinfo/nopat
>
> mfg
> fridolin
>
Hallo.
Solche Löschungsklagen soll gefälligst der Erteiler des Patents,
nämlich das EPA, SELBER ZAHLEN!
Bitte bedenken: Wenn denen dort weiterhin volle Narrenfreiheit
eingeräumt wird, wird es bald in ganz Deutschland nicht mehr genug
Geld geben, um all die Nichtigkeits- und Feststellungsklagen zu
bezahlen!
Weiters trete ich dafür ein, dass NICHT GELÖSCHT wird; weil diese
Usance ansonsten wieder von Großfirmen gegen kleine Erfinder mit
nicht-trivialen seriösen Patenten, die nicht genug Geld haben um sich
wehren können, MISSBRAUCHT wird. Sondern es soll, wenn die
Unrechtmäßigkeit eines erteilten Patents nachgewiesen ist, das
betreffende Patentamt für den VOLLEN Schaden haften, der bis zum
AUSLAUFEN des betreffenden Patentes angerichtet wird!!!
mfg Erich B.
> KEINE SW PATENTE in der EU!
>
> Wohin der Scheiss mit dem SW Patenten führt sehen wir ja hier.