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  • SebastianWild

178 Beiträge seit 05.09.2001

keine Rechtsgrundlage

IMHO fehlt dieser Abmahnung doch jede Rechtsgrundlage:

1. es wird von Geschäftlichen Gebrauch geschrieben in der Abmahnung.
Die abgemahnte Seite ist aber non commercial, wie kann dann
Geschäftlicher Gebrauch zustande kommen?

2. Es handelt sich um das Pseudonym eines USers des Forums. Dieses
hat 30000 User. Man kann doch  nicht vom Betreiber erwarten das er
jedes Pseudonym ertmal beim Patentamt abcheckt. Das würde zu
Registrierungszeiten führen die das Ende jedes Forums wären, vom
Zeitaufwand mal abgesehen.
Ausserdem hat nicht der Betreiber sondern der USer das Pseudonym
gebraucht. Dann müsste doch wohl eher der User abgemahnt werden.
Wollte es sich der Anwalt hier einfach machen und sich die aufwändige
ermittlung dieses Users ersparen?

3. Selbst wenn die Seite kommerziell wäre. Sie befindet sich
offensichtllich in einem anderen Geschäftsfeld (Bodybuilding,Fitness)
als die Marke. Die ist nur für das Feld Versicherungswesen geschützt.
Damit würde imho selbst in diesem Fall der Markenrechtsschutz hier
garnicht greifen.
Ist nicht aus diesem Grunde schon der Metro Konzern auf die Nase
gefallen?

lg
Sebastian

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