Kann sich hier irgendwer ernsthaft vorstellen, dass bei der nächsten
Bundestagswahl die Piraten und die Linkspartei zusammen mehr als 50%
der Stimmen auf sich vereinigen?
Vermutlich nicht.
Aber diese beiden Parteien sind die einzigen, die sich deutlich gegen
Überwachung aussprechen und auch nicht bereits Teil des Systems sind.
Selbst wenn sie es schaffen ist immer noch offen, ob es einer
Regierung aus diesen Parteien wirklich gelingen könnte, die
Geheimdienste ernsthaft an die Kandarre zu nehmen. Die machen doch
letztlich im Geheimen was sie wollen.
Ich frage mich, was aus den Protestlern gegen die Volkszählung
geworden ist. Was damals erfragt werden sollte war harmlos gegen das,
was heute abgeht.
Bundestagswahl die Piraten und die Linkspartei zusammen mehr als 50%
der Stimmen auf sich vereinigen?
Vermutlich nicht.
Aber diese beiden Parteien sind die einzigen, die sich deutlich gegen
Überwachung aussprechen und auch nicht bereits Teil des Systems sind.
Selbst wenn sie es schaffen ist immer noch offen, ob es einer
Regierung aus diesen Parteien wirklich gelingen könnte, die
Geheimdienste ernsthaft an die Kandarre zu nehmen. Die machen doch
letztlich im Geheimen was sie wollen.
Ich frage mich, was aus den Protestlern gegen die Volkszählung
geworden ist. Was damals erfragt werden sollte war harmlos gegen das,
was heute abgeht.