...schlafen die alle?
das TMG stellt nun wirklich nicht frei, die Pflichtangaben im
Impressum willkürlich zu gestalten. Sinn und Zweck des Impressums ist
die Bezeichnung des tatsächlichen Geschäftspartners.
Leider haben es unsere Gesetzesschreiberlinge wieder mal an
eindeutigen Sätzen fehlen lassen, was aber nichts an dem
grundsätzlichen Gedanken des TMG ändert.
TMG § 2 Begriffsbestimmungen
Im Sinne dieses Gesetzes
1. ist Diensteanbieter jede natürliche oder juristische Person, die
eigene oder fremde Telemedien zur Nutzung bereithält oder den Zugang
zur Nutzung vermittelt; [...]
Definiert sehr wohl MS D-Land GmbH als Diensteanbieter und nicht die
Jungs hinter dem großen Wasser.
Damit hat MS D-Land GmbH eindeutig gegen TMG § 5 Allgemeine
Informationspflichten verstoßen. Die Mindesangaben sind: "Namen und
die Anschrift, unter der sie niedergelassen sind, bei juristischen
Personen zusätzlich die Rechtsform, den Vertretungsberechtigten",
"das Handelsregister [...] , in das sie eingetragen sind, und die
entsprechende Registernummer," sowie "in Fällen, in denen sie eine
Umsatzsteueridentifikationsnummer nach § 27a des Umsatzsteuergesetzes
oder eine Wirtschafts-Identifikationsnummer nach § 139c der
Abgabenordnung besitzen, die Angabe dieser Nummer,"
Jetzt sollten die Streithans'l auf deutscher Seite zuerst ein
korrektes Impressum erzwingen; dann kann es richtig losgehen.
das TMG stellt nun wirklich nicht frei, die Pflichtangaben im
Impressum willkürlich zu gestalten. Sinn und Zweck des Impressums ist
die Bezeichnung des tatsächlichen Geschäftspartners.
Leider haben es unsere Gesetzesschreiberlinge wieder mal an
eindeutigen Sätzen fehlen lassen, was aber nichts an dem
grundsätzlichen Gedanken des TMG ändert.
TMG § 2 Begriffsbestimmungen
Im Sinne dieses Gesetzes
1. ist Diensteanbieter jede natürliche oder juristische Person, die
eigene oder fremde Telemedien zur Nutzung bereithält oder den Zugang
zur Nutzung vermittelt; [...]
Definiert sehr wohl MS D-Land GmbH als Diensteanbieter und nicht die
Jungs hinter dem großen Wasser.
Damit hat MS D-Land GmbH eindeutig gegen TMG § 5 Allgemeine
Informationspflichten verstoßen. Die Mindesangaben sind: "Namen und
die Anschrift, unter der sie niedergelassen sind, bei juristischen
Personen zusätzlich die Rechtsform, den Vertretungsberechtigten",
"das Handelsregister [...] , in das sie eingetragen sind, und die
entsprechende Registernummer," sowie "in Fällen, in denen sie eine
Umsatzsteueridentifikationsnummer nach § 27a des Umsatzsteuergesetzes
oder eine Wirtschafts-Identifikationsnummer nach § 139c der
Abgabenordnung besitzen, die Angabe dieser Nummer,"
Jetzt sollten die Streithans'l auf deutscher Seite zuerst ein
korrektes Impressum erzwingen; dann kann es richtig losgehen.