Günter Frhr. v. Gravenreuth schrieb am 8. August 2002 20:58
> Der BGH hat in ständiger Rechtsprechung Fax- und Telefonwerbung
> untersagt. (Zur e-mail-Werbung sind mir spontan nur
> OLG/LG/AG-Entscheidungen bekannt.) Der BGH betont, dass man aufgrund
> des allgemeinen Persönlichkeitsrecht einen Anspruch darauf hat sich
> mit derartiger Werbung nicht befassen zu müssen. Warum soll ein
> Telefon- oder Fax-Werbung unzulässig sein, die ParteiWERBUNG der
> GRÜNEN aber plötzlich zulässig. Die GRÜNEN können ja auf ihren
> Domains werben solange wie sie wollen. Ich möchte jedoch keine
> Belästigung durch e-mail, egal ob diese von den GRÜNEN, einem
> Immobilienhändler oder einem Pornoanbieter kommt.
Und was sagt der BGH zur Snail Mail Werbung? Also wenn ich nach 2
Wochen Dienstreise nach Hause komme und meine Post liegt im Flur,
weil der Postbote sie einfach nicht mehr in den Kasten bekommen hat,
stört mich das wesentlich mehr.
> Der BGH hat in ständiger Rechtsprechung Fax- und Telefonwerbung
> untersagt. (Zur e-mail-Werbung sind mir spontan nur
> OLG/LG/AG-Entscheidungen bekannt.) Der BGH betont, dass man aufgrund
> des allgemeinen Persönlichkeitsrecht einen Anspruch darauf hat sich
> mit derartiger Werbung nicht befassen zu müssen. Warum soll ein
> Telefon- oder Fax-Werbung unzulässig sein, die ParteiWERBUNG der
> GRÜNEN aber plötzlich zulässig. Die GRÜNEN können ja auf ihren
> Domains werben solange wie sie wollen. Ich möchte jedoch keine
> Belästigung durch e-mail, egal ob diese von den GRÜNEN, einem
> Immobilienhändler oder einem Pornoanbieter kommt.
Und was sagt der BGH zur Snail Mail Werbung? Also wenn ich nach 2
Wochen Dienstreise nach Hause komme und meine Post liegt im Flur,
weil der Postbote sie einfach nicht mehr in den Kasten bekommen hat,
stört mich das wesentlich mehr.