Fazit: ein Urteil zum Artenschutz von US-Firmen; Ausländer schauen in die Röhre
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Gilt nicht für die amerikanische Herrenrasse
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Und wieder mal völlig inkonsequent...
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Ob das Urteil bei einer Amerikanischen Firma auch so ausgegangen wäre?
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Betrifft das auch Schmarrphones mit abgerundeten Ecken?
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Aber "mach es rund statt eckig" bleibt natürlich patentwürdig
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Ich wage zu behaupten, daß diese Entscheidung eine andere Richtung
Supreme Court: nur U$Arische Patente sind gültig, alles andere nicht (kt)
waren ja nur australier.
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Werden die ganzen gesammelten Fake-Patente jetzt ungültig ? Nein ?
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Investitionsschutzabkommen
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Reicht leider noch nicht.