Beispiel: Eine Brotdose in Form der Koch-Kurve.
Erfindungshöhe? Nahe Null.
Beispiel: 4x pulsierende Lichtquelle um Aufmerksamkeit zu erregen.
Erfindungshöhe? Nahe Null.
So etwas wir aber im Patentwesen als schutzwürdig angesehen. Ebenso wie Fortschrittsbalken und sogar Stöckchen für Hunde.
Hier geht es nicht um irgend einen Schutz von Erfindungen vor ungerechtfertigter Kopie. Vielleicht ging es mal vor 200 oder 300 Jahren um derartiges, aber heute nicht mehr. Heute geht es eigentlich ausschließlich um die Blockade von Konkurrenten, durch ein Verbot völlig naheliegende Trivialitäten nicht verwenden zu dürfen.
Das Posting wurde vom Benutzer editiert (28.04.2020 13:47).