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  • Angstroem

mehr als 1000 Beiträge seit 29.06.2000

Statt über den Betrag zu streiten, sollte ...

... erst einmal genau definiert werden, was *Grundversorgung* und der grundgesetzlich verankerte Bildungsauftrag ist -- und dann radikal die Schere ansetzen.

Es braucht keine zwei Vollprogramme und zig dritte Programme. Es braucht auch keine zig Spartenkanäle.

Vermutlich würde ein reiner Spartenkanalansatz dem Auftrag am gerechtesten: ein Nachrichtenkanal incl. politischer Sendungen (Tagesschau meets Phoenix o.ä.), ein Kulturkanal (z.B. Arte), ein Bildungskanal (ARD Alpha) und ein Kinderkanal. Fertig. Es braucht kein Vollprogramm, das mit den Privaten um Quote konkurriert und daher die letztendlich gleichen Inhalte bietet.

Entsprechend dann im Radio: Ein Jugendkanal, ein Klassikkanal, ein "best of"-Kanal, ein Kultur- und Bildungskanal und von mir aus ein volkstümlicher Dudelkanal. Keine mannigfaltige Spiegelung dieser Struktur durch zig Sender der einzelnen Landesrundfunkanstalten.

Da die föderale Struktur durch die fusionierten Landesrundfunkanstalten ohnehin nicht mehr zufriedenstellend abgebildet wird (vgl. insbes. SWR, WDR, aber auch MDR, RBB und ), kann man sie auch gleich zugunsten einer Bundesrundfunkanstalt auflösen. Wozu der ÖR auch eine eigene Forschungsabteilung in Form des Instituts für Rundfunktechnik benötigt, ist ebenfalls nicht ersichtlich. Dafür haben wir Universitäten.

Was die Pensionen betrifft, wird das eben dem allgemeinen Steuer- und Sozialhaushalt aufgebürdet. Das wäre allemal eine rundere Lösung, als nun für eine quasistaatliche Leistung eine dedizierte Haushaltsabgabe einzufordern, die primär der Sicherstellung von Pensionen dient. (Zumal man Pensionsansprüche auch kürzen kann. Rentenansprüche werden schließlich auch beständig per Gesetz gekürzt, gegenüber seinen Beamten ist Vater Staat auch nicht unbedingt freundlicher.)

Ja, ich weiß. Man könnte das Thema auch grundgesetzlich angehen und den ÖR abschaffen ... Aber wir wollen in der Diskussion ja halbwegs realistisch bleiben. Das Grundgesetz ist erfahrungsgemäß nur dann schnell änderbar, wenn etwas zulasten der Bürger durchgesetzt werden soll. Amigo-Pfründe dagegen sind unantastbar.

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