Irgendwie muss man das verd***te Internet ja kaputt kriegen können.
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Was quasselte ECDF vor ein paar Tagen
> https://www.heise.de/newsticker/meldung/Erforschung-der-Digitalisierung-Einstein-Center-Digital-Future-in-Berlin-eroeffnet-3673882.html
"Wir werden das Thema digitale Souveranität mit Leben füllen"
Die Souveränität ist nicht gegeben, weil Art 5 GG beschnitten wird
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
und jeder Seitenbetreiber nun Blockwart sein darf.
Hasskommentare gehören "gelöscht", aber darum geht es der Politik nicht. Die Instrumente dazu wären vorhanden, auch ohne Netzwerkdurchsetzungsgesetz.
rgds
nichtglauben