Von derlei kranken Maßnahmen und weitreichenden Befugnissen hat die
Stasi der ehemaligen Ostzone nur träumen dürfen. Ansonsten kennt man
heute sowas auch noch z.B. aus Weißrussland oder einigen anderen
totalitären Polizeiknaststaaten.
Was wir brauchen ist ein echter Verfassungsschutz der solchen
Verfassungsfeinden und ihren Handlangern wegen Bildung einer
verfassungsfeindlichen Gruppierung das Handwerk legt. Vielleicht
sollte man mal erfassen, mit wem dieses Gesindel Kontakt hat und wo
sie sich treffen. Wäre sicher aufschlussreich.
Ergänzung
Wikipedia sagt: Staatsterror bezeichnet staatsphilosophisch den
Einsatz der Angst der Bürger vor dem Gewaltmonopol des Staates als
Zwangsmittel des Staates für die Gesetzestreue seiner Bürger.
-> http://de.wikipedia.org/wiki/Staatsterror
Staatsterrorismus wir wohl anders definiert, weshalb ich die
Überschrift geändert habe.
Stasi der ehemaligen Ostzone nur träumen dürfen. Ansonsten kennt man
heute sowas auch noch z.B. aus Weißrussland oder einigen anderen
totalitären Polizeiknaststaaten.
Was wir brauchen ist ein echter Verfassungsschutz der solchen
Verfassungsfeinden und ihren Handlangern wegen Bildung einer
verfassungsfeindlichen Gruppierung das Handwerk legt. Vielleicht
sollte man mal erfassen, mit wem dieses Gesindel Kontakt hat und wo
sie sich treffen. Wäre sicher aufschlussreich.
Ergänzung
Wikipedia sagt: Staatsterror bezeichnet staatsphilosophisch den
Einsatz der Angst der Bürger vor dem Gewaltmonopol des Staates als
Zwangsmittel des Staates für die Gesetzestreue seiner Bürger.
-> http://de.wikipedia.org/wiki/Staatsterror
Staatsterrorismus wir wohl anders definiert, weshalb ich die
Überschrift geändert habe.