akustikator schrieb am 17. Januar 2008 11:28
> Durch was eigentlich die Abhoergesetzesinitiative hervorgerufen
> wurde, ist mir nicht klar, steht vielleicht auch nirgendwo klar
> dargestellt zu lesen
Das hat bisher noch keiner rausgefunden. Alle Vorstöße sind bisher
unbegründet im Schnellverfahren durchgepeitscht worden und es
existiert auch nicht eine Studie zu Wirksamkeit und
Verhältnismäßigkeit. Selbst Polizeiobere sind stellenweise überrascht
von so viel Frechheit und bremsten in der Vergangenheit unseren
obersten Verfassungsschützer schon mal.
Durch was der Demokratieraubbau hervorgerufen wird? Machtgeile und
extrem mächtige Lobbygruppierungen im Hintergrund. Schäubles
eindeutig existierende Paranoia. So ziemlich alles kommt dafür in
Frage, nur zwei Dinge sicher nicht, Terrorismus und der Wunsch des
Volkes (Volk = Auftraggeber der Regierung).
Er scheint in der Tat ein falsches Grundgesetz in der Tasche zu
haben. Vielleicht die chinesische Verfassung?
> Durch was eigentlich die Abhoergesetzesinitiative hervorgerufen
> wurde, ist mir nicht klar, steht vielleicht auch nirgendwo klar
> dargestellt zu lesen
Das hat bisher noch keiner rausgefunden. Alle Vorstöße sind bisher
unbegründet im Schnellverfahren durchgepeitscht worden und es
existiert auch nicht eine Studie zu Wirksamkeit und
Verhältnismäßigkeit. Selbst Polizeiobere sind stellenweise überrascht
von so viel Frechheit und bremsten in der Vergangenheit unseren
obersten Verfassungsschützer schon mal.
Durch was der Demokratieraubbau hervorgerufen wird? Machtgeile und
extrem mächtige Lobbygruppierungen im Hintergrund. Schäubles
eindeutig existierende Paranoia. So ziemlich alles kommt dafür in
Frage, nur zwei Dinge sicher nicht, Terrorismus und der Wunsch des
Volkes (Volk = Auftraggeber der Regierung).
Er scheint in der Tat ein falsches Grundgesetz in der Tasche zu
haben. Vielleicht die chinesische Verfassung?