aurobindo schrieb am 17. August 2011 20:09
> ... meist den Fortschritt. Nun sagen die Befürworter-damit sollen
> jahrelange Aufwendungen in F&E verwertet werden. Sonnst fallen die
> Früchte in den fremden Garten. Jeder kann aber eine Lizenz kaufen und
> somit am Fortschritt partipizieren. Viele Patentanmeldungen landen
> jedoch in der Schieblade- der Inhaber fertigt danach überhaupt nicht.
> Dann verhindern sie tatsächlich den Fortschritt.
Früher(TM) gab es tatsächlichc den Ausübungszwang, sonst wurde das
Patent Allgemeingut, wenn nicht wenigstens Lizenzen vergeben wurden.
Man hat das dann bei uns abgeschafft, weil keine Behörde die
Ressourcen hatte, um diese Nutzungsbedingungen zu kontrollieren, und
weil die Richter keine praktischen Kenntnisse hatten, um zu erkennen,
ob die Erfindung genutzt wurde.
Aber die Türkei und noch andere Staaten haben neuerdings, wohl aus
Gedanken wie deinen heraus, diesen Nutzungszwang wieder eingeführt.
> ... meist den Fortschritt. Nun sagen die Befürworter-damit sollen
> jahrelange Aufwendungen in F&E verwertet werden. Sonnst fallen die
> Früchte in den fremden Garten. Jeder kann aber eine Lizenz kaufen und
> somit am Fortschritt partipizieren. Viele Patentanmeldungen landen
> jedoch in der Schieblade- der Inhaber fertigt danach überhaupt nicht.
> Dann verhindern sie tatsächlich den Fortschritt.
Früher(TM) gab es tatsächlichc den Ausübungszwang, sonst wurde das
Patent Allgemeingut, wenn nicht wenigstens Lizenzen vergeben wurden.
Man hat das dann bei uns abgeschafft, weil keine Behörde die
Ressourcen hatte, um diese Nutzungsbedingungen zu kontrollieren, und
weil die Richter keine praktischen Kenntnisse hatten, um zu erkennen,
ob die Erfindung genutzt wurde.
Aber die Türkei und noch andere Staaten haben neuerdings, wohl aus
Gedanken wie deinen heraus, diesen Nutzungszwang wieder eingeführt.