Was genau geht in deren Koepfen vor, dass die es nicht verstehen wollen?
Es gibt in Deutschland Gesetze, die den gewerblichen Personenverkehr regeln und dort steht, dass man zum einen einen Personenbefoerderungsschein benoetigt und zum anderen eine entsprechende fuer gewerbliche Zwecke geeignete Versicherung fuer sein Fahrzeug braucht. Im Detail kommen vermutlich noch ein paar Sachen mehr dazu.
Diese Regelung gilt fuer ALLE und Uber kann sich auf den Kopf stellen, sie bekommen keine Extrawurst. Die koennen sich noch so durch alle Instanzen klagen, sie werden die Verfahren grundsaetzlich verlieren, weil das nun mal die Vorschriften sind.
Diese Vorschriften existieren nicht von ungefaehr und es hat einen Grund, dass Fahrer, die mit ihrem Fahrzeug andere Personen gegen Geld von A nach B bringen, dafuer gesonderte Auflagen erfuellen muessen. Genauso wie jemand, der ein Restaurant oder eine Kneipe betreibt, ueber entsprechende Genehmigungen vom Gewerbeaufsichtsamt bzw. dem Gesundheitsamt verfuegen muessen, OHNE Ausnahme.
Vielleicht sollte man den Scherzkeksen von Uber mal einen laengeren Brief schreiben und denen das erklaeren. Ihr Unterfangen ist schlicht und ergreifend aussichtslos und selbst TTIP und die EU werden ihnen dabei nicht helfen. Da TTIP aufgrund der bereits existierenden Gesetze hier nicht greift (ein Unternehmer kann theoretisch erst gegen Gesetze klagen die nach einer moeglichen Verabschiedung von TTIP beschlossen wurden) und die o.g. Gesetze zur Personenbefoerdung und dem Versicherungsschutz vollkommen im Einklang mit europaeischen Richtlinien stehen.
Uber hat absolut keine Chance, dass ihr Geschaeftsmodell "UberPOP" ohne grosse Gesetzesaenderungen legal wird. Und ich glaube nicht, dass die Bundesregierung in naher Zukunft die Gesetze zur Personenbefoerdung und dem Versicherungsschutz aufweichen wird. Warum sollten sie auch, beide dienen dem Schutz sowohl von Fahrer als auch Fahrgast.
Adrian
Das Posting wurde vom Benutzer editiert (17.04.2015 01:14).