Unsere vom GG garantierte Meinungsfreiheit ist in Gefahr.
Um das zu erleutern, muss ich etwas weiter ausholen.
Am Anfang unserer BRD bestand das System, dass mit zum Schutze
unserer Meinungsfreiheit beitragen sollte, aus privaten Printmedien
und OER Rundfunk.
Warum?
Der Grundgedanke dahinter war, dass einerseits die privaten
Interessen ihre Meinung frei aeussern durften. Andererseits sollte
der Staat _konkurrenzlos_ seine Meinung praesentieren. Diese Trennung
sollte gewaehrleisten, dass 'die Meinung' weder in die Haende der
einen noch des anderen faellt.
30 Jahre spaeter* werden Privatinteressen in Rundfunk und TV
zugelassen. Die Geburtsstunde dessen, was gemeinhin als
Kommerzialisierung der Medien bezeichnet wird.
Weitere 10 Jahre spaeter*, die OER in Rundfunk und Medien geraten
zunehmend unter Konkurrenzdruck seitens der Privaten, und muessen in
der Konsequenz ihre Inhalte mehr und mehr denen der 'Privaten'
anpassen. Gleichzeitig haelt der 'Unternehmergeist' Einzug bei den
OER.
Weitere 15 Jahre spaeter*, Marcel Reich-Ranicki lehnt den 'Deutschen
Fernsehpreis' mit der Begruendung was fuer einen „Blödsinn, den wir
hier heute Abend zu sehen bekommen haben“ ab. Zeitgleich* fordern
private Interessen den vollstaendigen(!) Rueckzug der OER aus dem
mittlerweile erwachsenen dritten Medium, das Internet.
Heute, das ZDF will 80% seiner Inhalte im Internet streichen.
Warum ist diese Entwicklung desolat fuer die Meinungsfreiheit und
gefaehrdet unsere Demokratie?
Wie ich Eingangs bereits erwaehnte, war der Grundgedanke hinter dem
(ich nenn es jetzt einfach mal so) "dualem System" zwischen privaten
Printmedien einerseits und OER-Rundfunk andererseits, dass beide
Seiten, also Privatinteressen _UND_ der Staat sich _unabhaengig_
aeussern konnten und gleichzeitig keine der beiden Seiten die mediale
Landschaft komplett fuer sich beanspruchen konnte.
Die zunehmende Kommerzialisierung des Rundfunks (und spaeter auch
TV), brachte den Staat jedoch unter Zugzwang, er musste(?, es war
politisch auf jedenfall gewollt) die gleichen Inhalte liefern wie die
Privaten, oder eben 'abstinken'. Exemplarisch sei hier mal die
Dienstag gestartete "Heute Show" genannt, eine Kopie der "Wochenshow"
der 90er vom Bertelsmann-Sender RTL. (Kommentar eruebrigt sich).
Wo also bleibt die notwendige, und vom GG geforderte unabhaengige
Berichterstattung von Privaten _UND_ dem Staat?
Nirgens, sie existiert faktisch nicht mehr. Das ZDF ist sowohl
parteipolitisch (und damit von Lobbygruppen) einerseits und
andererseits vom viel beschworenen 'Unternehmergeist' durchseucht.
Waere man Naiv, haette man der Hoffnung erliegen koennen, dass
wenigstens das neue dritte Medium, das Internet, den OER noch
erlaubt, sich unabhaengig zu aeussern. Aber nein, kaum befanden sich
nennenswerte Inhalte der OER im Internet, klagte die Privaten, die
OER wuerden keinen Wettbewerb gewaehrleisten und alles andere im Keim
ersticken.
Das ist kompletter Nonsense. Ein wesentlicher Bestandteil des GG zur
Meinungsfreiheit, ist die Unabhaengigkeit der OER, oder anders
ausgedrueckt, die OER _sollen_ keine Konkurrenz haben. Das ist
_nicht_ zu verwechseln damit, dass nur die OER sich aeussern duerfen.
Nein, auch Privatinteressen duerfen sich genauso frei und unabhaengig
aeussern, duerfen aber dabei die Unabhaengigkeit OER _nicht
einschraenken_. Der Staat hat genau so ein Recht auf
Meinungsaeusserung wie Private Interessen. (Dazu sollte man sich
vorallem auch klarmachen, dass 'der Staat' mitnichten ausschlieszlich
'die Regierung' ist.)
Ich fordere daher Entkommerzialisierung des OER-Rundfunks. Da das
aber kaum passieren wird, haette ich mir gewuenscht, dass zumindest
das Internet zu einem Ort wird, an dem Privatinteressen und OER
parallel existieren koennen. (Man soll schlieszlich bescheiden sein.)
Aber nein, sobald die ersten Triebe spriszen, kommt der Foerster und
buddelt das Erdreich um, um Platz fuer einen Parkplatz zu schaffen.
Wo bleibt hier das BvG? Vermutlich haelt es unser GG genauso fuer
"Bloedsinn", wie der FDP-Fraktionsvorsitzende in Hessen die darin
geschriebenen Vergesellschaftlichungsklauseln.
Nu is meine Zeit aber reichlich knapp, ich wollte eigentlich noch
weiter ausholen.
* in etwa
Um das zu erleutern, muss ich etwas weiter ausholen.
Am Anfang unserer BRD bestand das System, dass mit zum Schutze
unserer Meinungsfreiheit beitragen sollte, aus privaten Printmedien
und OER Rundfunk.
Warum?
Der Grundgedanke dahinter war, dass einerseits die privaten
Interessen ihre Meinung frei aeussern durften. Andererseits sollte
der Staat _konkurrenzlos_ seine Meinung praesentieren. Diese Trennung
sollte gewaehrleisten, dass 'die Meinung' weder in die Haende der
einen noch des anderen faellt.
30 Jahre spaeter* werden Privatinteressen in Rundfunk und TV
zugelassen. Die Geburtsstunde dessen, was gemeinhin als
Kommerzialisierung der Medien bezeichnet wird.
Weitere 10 Jahre spaeter*, die OER in Rundfunk und Medien geraten
zunehmend unter Konkurrenzdruck seitens der Privaten, und muessen in
der Konsequenz ihre Inhalte mehr und mehr denen der 'Privaten'
anpassen. Gleichzeitig haelt der 'Unternehmergeist' Einzug bei den
OER.
Weitere 15 Jahre spaeter*, Marcel Reich-Ranicki lehnt den 'Deutschen
Fernsehpreis' mit der Begruendung was fuer einen „Blödsinn, den wir
hier heute Abend zu sehen bekommen haben“ ab. Zeitgleich* fordern
private Interessen den vollstaendigen(!) Rueckzug der OER aus dem
mittlerweile erwachsenen dritten Medium, das Internet.
Heute, das ZDF will 80% seiner Inhalte im Internet streichen.
Warum ist diese Entwicklung desolat fuer die Meinungsfreiheit und
gefaehrdet unsere Demokratie?
Wie ich Eingangs bereits erwaehnte, war der Grundgedanke hinter dem
(ich nenn es jetzt einfach mal so) "dualem System" zwischen privaten
Printmedien einerseits und OER-Rundfunk andererseits, dass beide
Seiten, also Privatinteressen _UND_ der Staat sich _unabhaengig_
aeussern konnten und gleichzeitig keine der beiden Seiten die mediale
Landschaft komplett fuer sich beanspruchen konnte.
Die zunehmende Kommerzialisierung des Rundfunks (und spaeter auch
TV), brachte den Staat jedoch unter Zugzwang, er musste(?, es war
politisch auf jedenfall gewollt) die gleichen Inhalte liefern wie die
Privaten, oder eben 'abstinken'. Exemplarisch sei hier mal die
Dienstag gestartete "Heute Show" genannt, eine Kopie der "Wochenshow"
der 90er vom Bertelsmann-Sender RTL. (Kommentar eruebrigt sich).
Wo also bleibt die notwendige, und vom GG geforderte unabhaengige
Berichterstattung von Privaten _UND_ dem Staat?
Nirgens, sie existiert faktisch nicht mehr. Das ZDF ist sowohl
parteipolitisch (und damit von Lobbygruppen) einerseits und
andererseits vom viel beschworenen 'Unternehmergeist' durchseucht.
Waere man Naiv, haette man der Hoffnung erliegen koennen, dass
wenigstens das neue dritte Medium, das Internet, den OER noch
erlaubt, sich unabhaengig zu aeussern. Aber nein, kaum befanden sich
nennenswerte Inhalte der OER im Internet, klagte die Privaten, die
OER wuerden keinen Wettbewerb gewaehrleisten und alles andere im Keim
ersticken.
Das ist kompletter Nonsense. Ein wesentlicher Bestandteil des GG zur
Meinungsfreiheit, ist die Unabhaengigkeit der OER, oder anders
ausgedrueckt, die OER _sollen_ keine Konkurrenz haben. Das ist
_nicht_ zu verwechseln damit, dass nur die OER sich aeussern duerfen.
Nein, auch Privatinteressen duerfen sich genauso frei und unabhaengig
aeussern, duerfen aber dabei die Unabhaengigkeit OER _nicht
einschraenken_. Der Staat hat genau so ein Recht auf
Meinungsaeusserung wie Private Interessen. (Dazu sollte man sich
vorallem auch klarmachen, dass 'der Staat' mitnichten ausschlieszlich
'die Regierung' ist.)
Ich fordere daher Entkommerzialisierung des OER-Rundfunks. Da das
aber kaum passieren wird, haette ich mir gewuenscht, dass zumindest
das Internet zu einem Ort wird, an dem Privatinteressen und OER
parallel existieren koennen. (Man soll schlieszlich bescheiden sein.)
Aber nein, sobald die ersten Triebe spriszen, kommt der Foerster und
buddelt das Erdreich um, um Platz fuer einen Parkplatz zu schaffen.
Wo bleibt hier das BvG? Vermutlich haelt es unser GG genauso fuer
"Bloedsinn", wie der FDP-Fraktionsvorsitzende in Hessen die darin
geschriebenen Vergesellschaftlichungsklauseln.
Nu is meine Zeit aber reichlich knapp, ich wollte eigentlich noch
weiter ausholen.
* in etwa