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  • DeichShaf

mehr als 1000 Beiträge seit 04.07.2002

Irgendwie schon spannend, dieses deutsche Rechtssystem

Der Falk-Prozess dauert 2 Jahre. Prima. Es sei mal dahingestellt ob
er denn nun verdächtig oder gar schuldig ist. Ob er schuldig
gesprochen wird ist auch Nebensache.

Interessant ist eher die Tatsache, wieviel Geld für U-Haft,
Gerichtskosten und Anwälte draufgeht.

Einen ähnlichen Fall erlebe ich selbst gerade, wo es wegen eines
Forenbeitrags vom LG Duisburg zum OLG Düsseldorf ging. In beiden
Instanzen unterlagen die Kläger - doch das hat sie nicht davon
abgehalten, der vom OLG Düsseldorf nicht zugelassenen Revision beim
BGH in Karlsruhe eine Nichtzulassungsbeschwerde einzureichen.

Der Rechtsstreit dauert jetzt seit dem Dezember 2002 an. Und
angesichts der Anrufung des BGH wage ich zu bezweifeln, dass ich noch
in dieser Dekade mit einem rechtskräftigen Urteil rechnen kann. Und
bei einer strittigen Summe von über einer viertel Million Euro (wegen
eines Forenbeitrags, wohlgemerkt!) kann man diesbezüglich wohl kaum
"ruhig schlafen".

Gut, das ist ein Zivilprozess und die Kosten trägt letztlich die
unterlegene Partei. Doch die Verfahrenslänge an sich zeigt hier wie
in Hamburg, dass die Gerichte überlastet sein müssen. Sonst würde es
schneller gehen und es würde nicht zu viel Zeit sinnlos vergeudet.
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