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  • Bernd Paysan

mehr als 1000 Beiträge seit 11.01.2000

Ceterum censeo, LG Humbug esse delendam

Weil Jörg Heidrich jetzt nicht irgendwie einen "Kleinkrieg" mit dem LG Humbug anfangen möchte... meiner Meinung nach gibt es keine Alternative, dieses Landgericht irgendwie zu versenken. Mit ziemlicher Sicherheit erledigt das der abtauende Grönlandgletscher für uns, aber so lange möchte ich nicht warten, das kann noch Jahrhunderte dauern.

Das Problem für einen Justiziar ist natürlich, dass er dort auch mal hin muss, weil Heise wieder verklagt wird. Und dass es einem wenig hilft, wenn man sich bei den Richtern nicht eingeschleimt hat. Das ist aber genau der chilling effect von Machtmissbrauch. Aber ich sehe das anders: Urteile vom LG Humbug muss man sowieso in die nächste (oder übernächste) Instanz bringen. D.h. die sind eh grob fehlerhaft. Wenn man die Richter jetzt gezielt reizt, dann machen sie vermutlich noch mehr Fehler als sonst, und vor allem nicht sachgerechte.

Mein Ziel wäre, sie soweit zu reizen, dass ihre Urteile definitiv Rechtsbeugung sind (extrem parteiisch sind sie ja schon), weil man sie dann über das Strafrecht abschießen kann. Die Hürden dafür sind hoch, aber gerade das Absurde, die Spezialität des LG Humbugs, schafft hoch genug, um sie zu überspringen.

Die Taktik hat auch der Antraggegner in dem Verfahren hier genutzt, genau deshalb liest sich der Text ja so: Offensichtlich waren die Richter sauer über seinen Vortrag gegenüber dem Abmahnanwalt. Das funktioniert, man muss es noch etwas weiter reizen, damit man wirklich auf der sicheren Seite ist, dass es aus offensichtlicher persönlicher Antipathie Recht beugt. Und dann hat man sein Ziel erreicht.

Auch, was Cookies und andere Impressums/Datenschutzbestimmungen betrifft: Da bin ich schon der Meinung, dass man da abmahnen muss. Das beste, was einem da passieren kann, ist, dass das LG Humbug dann mit einer negativen Feststellungsklage reagiert, und eben sagt, dass sie zwar gelogen haben, das aber völlig ok ist. Das ist dann ein 1-A-Freispruch für uns alle, die ja auch immer mal wieder Fehler im Impressum haben. Momentan haben sie die Cookie-Sektion zwar angepasst, stimmt aber nach wie vor nicht: Der Google-Analytics-Cookie ist kein temporärer Cookie, sondern ein Jahr lang gültig, und die Nicht-Erwähnung von Google Analytics ist laut LG Humbug ein deutlich schwerwiegenderer Verstoß als Urheberrecht (Streitwert war damals 20k€, allerdings abgemahnt von einem Konkurrenten, nicht von einem Nutzer).

Also: Auch da können wir nur gewinnen. Außer natürlich Sympathiepunkte bei den Richtern dort. Und da würde ich wirklich meine Sympathie voll an die Wand fahren, die müssen mich so hassen, dass ihnen bei einer mündlichen Verhandlung der Schaum vor dem Mund steht. Etwas besseres kann ich nicht bekommen; Recht wird dort eh nicht gesprochen. Möglichst krasses Unrecht muss das Ziel sein.

Also, nochmal (TL;DR): Das Ziel vor dem LG Humbug ist nicht, zu gewinnen, das geht eh nicht. Das Ziel ist, das LG Humbug zu versenken, und zwar, bevor das die globale Erwärmung macht.

Das Posting wurde vom Benutzer editiert (18.12.2016 00:29).

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