Das ehrgeizigste und riskanteste Digitalisierungsprojekt Deutschlands
Die Registermodernisierung soll Behörden miteinander vernetzen, damit diese Nachweise wie Geburtsurkunden austauschen können. Doch Datenschützer warnen.
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(Bild: KI, Collage c’t)
Das Wort "Registermodernisierung" klingt nicht gerade sexy. Und wohl kaum ein Normalbürger hat je von diesem Vorhaben gehört. Doch aus Sicht vieler Experten handelt es sich um das wichtigste Digitalisierungsprojekt Deutschlands: "Mit der Registermodernisierung steht und fällt, ob wir ein moderner Staat werden", sagt Robin Mesarosch, Digitalpolitiker der SPD, gegenüber c’t. "Die Registermodernisierung ist die alles entscheidende Stellschraube für eine durchgehend digitale, aufwandsarme Verwaltung", schreibt der Normenkontrollrat, der die Bundesregierung in Sachen Bürokratieabbau berät.
Von der Registermodernisierung sollen alle profitieren: Bürger und Unternehmen sollen keine Nachweise auf Papier oder in PDF-Form mehr einreichen müssen, wenn sie einen Antrag bei einer Behörde stellen, egal ob es um einen Parkausweis geht oder um eine Baugenehmigung. Und die Sachbearbeiter in den Ämtern sollen keine Daten mehr von einem Formular ins andere übertragen müssen.
- Im Projekt Registermodernisierung arbeiten Bund und Länder an einer Infrastruktur für den Datenaustausch zwischen Behörden.
- Mit dem IDA-Verfahren soll eine einheitliche ID-Nummer für Bürger eingeführt werden, das "National Once Only Technical System" (NOOTS) soll die Behörden vernetzen.
- Allerdings hält der Bundesdatenschutzbeauftragte die einheitliche Nummer für verfassungswidrig; für das NOOTS fehlt bislang eine rechtliche Grundlage.
6,3 Milliarden Euro pro Jahr könnten Bürger, Unternehmen und Verwaltung dank der Registermodernisierung einsparen, rechnete McKinsey 2017 in einem Gutachten vor.
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