Infrastruktur im Katastrophenfall: "Im Extremfall sterben Menschen"

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Am späten Sonntagabend nach der Hochwasserkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz erreichen wir den Informatiker Manuel Atug, der gerade Teile seines Elternhauses vom Schlamm befreit hat. Atug ist Mitbegründer und Sprecher der Arbeitsgruppe Kritische Infrastrukturen (AG KRITIS) und hat nach dem fehlgeschlagenen Warntag 2020 eine Experten-Analyse mit verfasst, in der die Fehlentwicklungen von Warn- und Alarmketten aufgezeigt wurden. Ehrenamtlich wird Atug auch als Sachverständiger der Bundesregierung und Landtagen immer wieder zu Anhörungen in Ausschüssen eingeladen. Er ist auch als Prüfer für Kritische Infrastrukturen gemäß des BSI-Gesetzes zugelassen.

Herr Atug, warum konnten die Menschen in den Hochwassergebieten nicht alle und früh gewarnt werden, obwohl die Wetterdienste teils schon zwei Tage vorher Alarm schlugen?

Gewarnt wurden sie ja, aber eine Warnung funktioniert nur dann, wenn man so kommuniziert, dass der Empfänger sie auch wahrnimmt und versteht. Da meine Familie auch selbst betroffen war und ich in den letzten Tagen vor Ort geholfen habe, habe ich das gemerkt. Wenn man jemandem sagt: "Da kommen 160 Liter pro Quadratmeter runter", dann können viele Leute damit ohne Kontext nichts anfangen. Das sind zwar für die relevanten Entscheider oder Experten die richtigen Informationen, aber für andere Menschen ist das kryptisch.

Es ist aber immer auch relevant, in welcher Zeit wie viel Regen fällt.

Exakt. "Zwei Meter Anstieg" ist etwas, das man in Hochwassergebieten vielleicht noch versteht. Wenn man den Leuten aber sagt: "Im schlimmsten Fall gibt es diese zwei Meter innerhalb von einer Stunde" ist das etwas ganz anderes.

Eigentlich sollten dafür doch Apps wie Katwarn und die "Notfall-Informations- und Nachrichten-App" (NINA) zuständig sein.

Ich bin fleißiger Nutzer von NINA, und die hat auch bei allen drei Standorten, die ich eingetragen habe, gemeldet. Allerdings auch da mit teils kryptischen Formulierungen. Warn-Apps sind Teil des modularen Warnsystems (MoWaS) des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK). Das dient für Katwarn, NINA und die anderen Apps als Verteiler. Andere Empfänger dieser Mitteilungen sind aber öffentlich-rechtliche und private Rundfunkanbieter, Nachrichtenagenturen, Werbetafelbetreiber sowie Telekommunikationsunternehmen und Pagerdienste von Unternehmen.

Es klingt doch sinnvoll, alle auf einmal erreichen zu wollen.

Wenn man von Privatperson bis Krisenstab und der Feuerwehr alle mit einer Formulierung in einer Meldung erreichen will, ist das vielleicht nicht optimal.

"Wir hatten mal 100.000 Sirenen"

Wäre es dann nicht besser, das zielgruppengerecht aufzuteilen?

Es wäre schön, wenn man da alle Varianten und Methoden geeignet benutzt. Das eine ist natürlich: Wen warne ich, und mit welchen Inhalten. Das andere wäre, alle nutzbaren Kanäle auch zu benutzen. NINA bringt zum Beispiel etwas für die Warnung im Vorfeld. Wenn aber wie zum Beispiel im Ahrtal Strom- und Telekommunikationsverbindungen weggerissen werden, kann NINA nicht mehr melden. Auch die Notstromversorgung von intakten Sendemasten hält nur für kurze Zeit. Für solche Fälle hatten wir zeitweise in Deutschland mal 100.000 Sirenen, von denen ein Großteil aber nicht mehr existiert.

Die Sirenen dienten aber vor allem zur Alarmierung der freiwilligen Feuerwehr, andere Bürger wissen dann immer noch nicht, was los ist.

Dafür sollte man ja nach den alten Empfehlungen dann das Radio einschalten. Und da sind wir beim WDR: Ich habe dort zwar den Liveticker im Internet verfolgt, Informationen über Lagen und Standorte habe ich aber lange nur über den Deutschlandfunk bekommen. Das war echt suboptimal, die Chance über alle Kanäle zu gehen wurde vertan. Was völlig gefehlt hat, war das Fernsehen und lokaler Rundfunk. Lange lief im WDR noch normales Programm. Die hatten schon beim letzten Hochwasser Besserung gelobt, viele haben davon aber diesmal nichts gesehen.

Woran könnte das liegen?

Was da auf Ebene des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen gelaufen ist, kam sehr langsam in Schwung. Ministerpräsident Laschet war auf Wahlkampftour in Bayern und hat sie sehr spät abgebrochen – manches läuft aber über seinen Tisch.

Gibt es denn außer den genannten noch andere Kanäle oder fast vergessene Techniken wie CB-Funk, die bei Warnungen helfen könnten?

CB-Funk und Amateurfunk sind eine Möglichkeit. Es gibt aber, ganz ohne Apps, in den Mobilfunknetzen auch die Funktion des Cell Broadcast. Dabei bekommt jedes Gerät, das in der Nähe der entsprechenden Sendemasten ist, automatisch eine Meldung auf das Display, quasi wie eine SMS. Darin kann nur die Warnung enthalten sein, oder auch ein Link, sodass Menschen mit Smartphone sich weitere Informationen holen können.

Das gibt es unter anderem schon in Griechenland, Italien und den Niederlanden. Wie sieht es bei uns aus?

Das gibt es in Deutschland immer noch nicht. Dabei gibt es eine EU-Richtline, die unter anderem Cell Broadcast vorsieht, und die bis Mitte 2022 umgesetzt werden muss. Das BBK soll da koordinieren, ist aber nicht verantwortlich dafür. Am Wochenende nach den Fluten sagte das BBK, man stimme mit den Providern ab ob, wann und wie das eingeführt werden kann.

"Das ist völlig bescheuert"

Warum ist ausgerechnet ein Bundesamt, das den Bevölkerungsschutz im Namen trägt, nicht direkt für so etwas zuständig – und auch verantwortlich?

Für den Zivilschutz hat das BBK keinen Sonderstatus – da kann es nur Empfehlungen aussprechen. Es ist für den Spannungs- und Verteidigungsfall vorgesehen. Im Krieg hätte es tatsächlich die Hoheit, der Zivilbevölkerung zu helfen. Um es mal drastisch auszudrücken: Wenn wir eine richtig schlimme Hochwasserlage haben, ist das BBK nicht zuständig – denn die sind ja nur für den Kriegsfall da. Trotzdem kommt dann im Rahmen der Amtshilfe die Bundeswehr mit Berge- und Rettungspanzern, die ja eigentlich für den Krieg gedacht sind und retten Zivilisten. So ist die politische Lage der Zuständigkeiten. Wenn man da mal einen Schritt zurücktritt, ist das völlig bescheuert – anders kann man das nicht mehr formulieren.

Warum hat sich da über 30 Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges noch nichts geändert?

Das wird seit Jahrzehnten kritisiert, auch vom früheren BBK-Chef Christoph Unger, der wegen des gescheiterten Warntags 2020 gehen musste. Er hatte jahrelang der Politik vorgetragen: Gebt uns die Verantwortung, wir wissen, was zu tun ist. Die Fürsten in Bund, Land und Kommunen, allen voran Horst Seehofer, haben das alles ignoriert. Vom BBK gab es zum Beispiel auch 2012 eine Studie mit rund 90 Seiten zu einer Pandemie mit einem SARS-Virus – alles verhallt.

Das klingt ziemlich hoffnungslos.

So langsam gibt es schon Bewegung. So hat das BBK zum Beispiel angekündigt, die NINA-App von proprietären Teilen zu befreien und unter Open Source zu stellen. So könnte die Community Fehler beseitigen und auch neue Funktionalität einbringen. Vergleichbar ist das mit der Corona-Warn-App, da kamen ja auch schnell Ideen wie: Kann man da nicht Tests reinpacken? Und Statistiken darüber, wie viele Menschen gewarnt wurden?

Dann sind wir aber wieder beim Mobilfunk, gibt es nicht noch andere, davon unabhängige Möglichkeiten?

Ja, es ist 2021 und wir haben noch keinen flächendeckenden Mobilfunk, das ist ein Armutszeugnis. Im Extremfall sterben Menschen, weil der Mobilfunk nicht funktioniert und Rettungsdienste nicht angerufen werden können. Es gibt aber Alternativen. Amateurfunk hatten wir schon, weitere wären Mesh-Netzwerke von Freifunkern oder LoRaWAN, das hat viel Potenzial. Aber auch hier: Das funktioniert nur, wenn Du noch irgendwo eine Netzanbindung und Stromversorgung hast. Wenn man dann aber Situationen hat wie im Ahrtal, wo flächendeckend Leitungen weggerissen wurden, kann man vielleicht nur noch so lange Amateurfunk betreiben, wie die Akkus halten.

Eigentlich sollten die Systeme zur Warnung doch 2020 getestet werden. Warum ging das schief und warum ist seitdem nichts besser geworden?

Es war zu erwarten, dass das nach Jahrzehnten ohne Nutzung niemals reibungslos funktioniert. Eigentlich war der Warntag ein voller Erfolg, denn da hatte man den Nachweis und hätte in die Fehleranalyse gehen können. Es ist aber etwas ganz anderes passiert: Der Überbringer der schlechten Nachricht wurde bestraft. BBK-Präsident Christoph Unger wurde entlassen. Das war im September, und im Januar zuvor hatte Unger in einem Ausschuss des Bundestages ausführlich dargelegt, dass dem BBK Geld und Befugnisse fehlen.

"Fehlerkultur unerwünscht"

Und sonst ist nichts passiert?

Das Bundesinnenministerium hat sich schon in seiner ersten Stellungnahme klar vom BBK abgegrenzt: Ihr habt versagt, der Test ist nicht gut abgelaufen – Fehlerkultur unerwünscht. Eigentlich ist eine Fehlerkultur bei Tests, auch im Katastrophenschutz, ganz wichtig: Dieses und jenes ist schiefgelaufen, wie können wir das beheben? Es geht nicht um die Schuldfrage, sondern um die Verbesserung.

Zuletzt noch: Was ist in Ihrem Elternhaus passiert und bekommen Sie Hilfe?

Wir haben keine Personenschäden, aber alle drei Wohnungen dort standen 1,50 bis 1,70 Meter unter Wasser, bei früheren Hochwassern waren es höchstens 20 Zentimeter in einer Wohnung. Zudem noch vier Garagen, die als Lager genutzt wurden und das Fahrzeug meiner Eltern. Viele Freunde und Bekannte haben sofort geholfen: Die Küchen waren hinüber und voller Schlamm, also hat ein Restaurantbesitzer das Geschirr durch seine Waschanlage geschoben, andere haben die Kleidung gereinigt und gewaschen. Was ganz kaputt war haben wir als Sperrmüll auf die Straße gestellt, bei der Stadt angerufen und die hat es ein paar Tage später abgeholt. Wir wollten selbst einen Container besorgen, aber die waren natürlich schon alle weg.

Und die versprochenen finanziellen Soforthilfen?

Wir werden da keine Ansprüche stellen, da wir das noch aus eigener Kraft gestemmt bekommen. Da sollen lieber die die Hilfen bekommen, die gar nichts mehr haben, die vielleicht gerade die letzten Reserven in die Renovierung ihres Hauses gesteckt haben – und das ist jetzt weg.

Herr Atug, vielen Dank für das Gespräch.

(vbr)