Recht: Anonymer Online-Hinweis kann Hausdurchsuchung auslösen
In einem Strafermittlungsverfahren gibt manchmal ein Whistleblower ĂĽber ein anonymes Online-Portal den AnstoĂź dafĂĽr, dass eine Durchsuchung zustande kommt.
(Bild: KI, Montage: c't)
- Harald BĂĽring
Anfang Oktober 2023 erließ das Amtsgericht (AG) Nürnberg auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg Durchsuchungsbeschlüsse für zwei Apotheken derselben Betreiberin, gegen die ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren wegen Betrugs und Beihilfe zum Betrug läuft. Die Beschlüsse umfassten auch "Wohnräume einschließlich etwaiger Nebenräume, Keller- und Dachräume sowie Pkws und Garagen der Beschuldigten" (Az. 57 Gs 11381/23).
Es ging um den Vorwurf, die Apothekerin habe mehreren Privatpatienten die fiktive Abgabe von Medikamenten auf Privatrezepten mit einem Trick quittiert. Die Patienten reichten diese Rezepte bei ihren privaten Krankenversicherungen ein und lieĂźen sich die gar nicht entstandenen Kosten erstatten.
Das habe die Beschuldigte insbesondere gemeinsam mit einer speziellen regelmäßigen Kundin praktiziert, der sie jeweils 10 bis 20 Rezepte auf einmal quittiert habe. Auch gegen diese Kundin richteten sich die Ermittlungen. Beide Frauen, so der Vorwurf, hätten sich durch die fingierten Medikamentenverkäufe bereichert.
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