Patent Pandas: Hilfe bei Patent-Ärger

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Offene Projektdokumentationen und Weitergabe von Wissen machen viele Maker-Projekte erst möglich. Doch was passiert, wenn jemand sie ausnutzt und ein eigenes Patent darauf anmeldet? Die Seite Patent Pandas soll über das Patentsystem aufklären und als Handreichung bei Streitigkeiten dienen.

Patent auf Open-Source-Projekte?

Hinter Patent Pandas steckt die Ingenieurin Jie Qi, die mit den ersten beiden Schilderungen von Patentkonflikten auf der Seite auch ihre Motivation erläutert. Die Gründerin der Elektronikfirma Chibitronics sah sich im Jahr 2016 gleich mit zwei Patentanmeldungen auf ihre Erfindungen konfrontiert. So wurde im März 2016 einer Unternehmerin ein Patent auf LED-Sticker gewährt – obwohl Qi mit wissenschaftlichen Artikeln und einer erfolgreich erfüllten Crowdfunding-Kampagne nachweisen konnte, bereits deutlich früher Elektronik zum Aufkleben entworfen und produziert zu haben. Ihre Einwände kamen allerdings zu spät im Patentprozess.

Gleichzeitig versuchte Google, einige Patente auf aufklappbare Elektronikbücher erteilt zu bekommen. Unter den Patentanmeldern waren auch zwei Angestellte, denen Qi zwei Jahre zuvor ihr Studienprojekt zu interaktiven Elektronikbüchern vorgestellt hatte. Durch persönliche Kontakte und da die Patente noch als Anmeldung vorlagen gelang es ihr, dass der Prozess abgebrochen wurde.

Patenthilfe – für das US-System

Mit der Seite Patent Pandas sollen nun auch andere Maker von ihren Erfahrungen profitieren. Sie können dort ebenso ihre Geschichten veröffentlichen lassen. Außerdem gibt es Erläuterungen zum Patentsystem, die möglichst verständlich geschrieben und mit Panda-Illustrationen versehen sind. Die Texte entstehen in Zusammenarbeit mit Jura-Fakultäten verschiedener Universitäten in den USA. Diese bieten ihre Hilfe meist kostenlos an.

Da Patentgesetze von jedem Staat einzeln erlassen werden und es kein weltweit einheitliches Patentrecht gibt, ist Patent Pandas nur ein Einblick in das US-System. Dennoch dürften die grundlegenden Hinweise von Qi vielen weiterhelfen, die mit Patentanmeldungen konfrontiert werden: Sie rät, in jedem Fall Ruhe zu bewahren. Hilfreich sei außerdem eine Liste aller Veröffentlichungen, in denen das eigene Projekt oder Produkt vorgestellt wurden. Patentanmeldungen sind außerdem öffentlich einsehbar – auch beim Europäischen Patentamt bzw. den Patentämtern seiner Mitgliedsstaaten.

Trotzdem lieber offen

Trotz des Patents auf LED-Sticker verkauft Chibitronics diese bis heute, ohne Lizenzgebühren zu zahlen. Eine Klage wegen Patentverletzung sei aufgrund der guten Dokumentation vermutlich aussichtslos. Gleichzeitig sei Anfechtung des Patents für die kleine Firma viel zu teuer. Obwohl sie mit der Situation nicht glücklich sei, so QI, habe es sich gelohnt, ihre Ideen möglichst offen zu teilen. Sie befasse sich lieber mit dem Sprung vom Prototypen zur Produktion, als Ressourcen in das teure Patentverfahren zu stecken. Die Seite Patent Panda selbst ist unter einer Creative-Commons-Lizenz (BY-SA 4.0) erschienen. (hch)