Patente

Neueste Artikel zum Thema

US-Patentamt ändert Regeln für KI-gestützte Erfindungen

Das US-Patentamt hat festgelegt, wie mithilfe von KI entwickelte Erfindungen gewerblich geschützt werden können. Eine natürliche Person muss im Spiel sein.

Patentstreit: US-Jury verhängt 634 Millionen US-Dollar Strafe gegen Apple

Eine Jury in den USA hat einem Medizingerätehersteller recht gegeben und Patentverstöße in der Apple Watch erkannt. Apple soll 634 Millionen US-Dollar zahlen.

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Verschiedene Icons zum Thema Datenschutz. In der Mitte ein Sicherheitsschloss, links daneben ein digitaler Personalausweis, rechts daneben ein Fingerabdruck. Dahinter steht eine Person, die beide Hände geöffnet hat, sodass es scheint, als ob die Sicherheitssymbole darüber schweben; Freitag: Regulierer-Forderung, Space-Force-Mission, Verbrennerverbot-Klagen, Blutsauerstoff-Drama & Datenschutz-Podcast

Freitag: Datenschutz von Tech-Konzernen, Space Force mit Laser und Quantensensor

US-Konzerne sollen hart bleiben + Raumgleiter für neue Tests + Trump gegen Verbrennerverbot Kaliforniens + Streit um SpO2 für Apple Watch + Datenschutz-Podcast

Blutsauerstoff-Drama: Masimo verklagt US-Zollbehörde nach Apples Workaround

Im Einvernehmen mit dem US-Zoll dürfen Apple Watches die Blutsauerstoffsättigung wieder erfassen. Das ist rechtswidrig, meint Medizingerätehersteller Masimo.

Patente: China wird unabhängiger vom Rest der Welt, Innovation verlangsamt sich

China ist schon seit Jahren führend bei Patentanmeldungen. Jetzt hat eine Forschungsgruppe ermittelt, dass der Einfluss ausländischer Forschung zurückgeht.

Nvidias DGX Superpod vor schwarzem Hintergrund

Supercomputer-Patente: Deutscher Hersteller Partec geht gegen Nvidia vor

Partec wirft Nvidia bei den DGX-Systemen Patentverstöße vor. Zudem eröffnet Partec kartellrechtliche Fragen.

Blutsauerstoffmessung auf der Apple Watch

Streit um Blutsauerstoffmessung: Apple Watch in den USA wieder vor Gericht

Apple zofft sich seit 2021 mit Masimo um eine mögliche Patentverletzung bei der Apple Watch. Nun wurde Berufung eingelegt.

EU erlaubt Herstellung ohne Patente in grenzüberschreitenden Krisen

Der EU-Rat und das Parlament haben sich auf eine Verordnung über Zwangslizenzen fürs Krisenmanagement verständigt. Sie gilt auch für patentgeschützte Chips.

Ein Stück unbekanntes, dunkles Material in Form einer Batterie, das in Richtung Himmel gehalten wird. In der Mitte ist ein Ausschnitt in Form eines Blitzes, durch den der Himmel zu sehen ist.

Patentanmeldungen: Asien bei Batterietechnik weit vorn

Die Autoindustrie ist Deutschlands bedeutendster Industriezweig. In einem wichtigen Innovationsfeld haben andere Nationen die technologische Führung übernommen.

Patentklage: Apple soll wegen LTE-Technik 700 Millionen US-Dollar zahlen

Apple soll an einen texanischen Rechteinhaber mehr als das Zehnfache dessen zahlen, was in einem früheren Urteil festgelegt wurde. Es geht um 4G-Mobilfunk.

Blutsauerstofffunktion bei der Apple Watch bleibt für die USA verboten

Das Pulsoximeter von Apples US-Version seiner Computeruhr ist seit mehr als einem Jahr abgeschaltet. Der Patentstreit mit Masimo geht unterdessen weiter.

Prime Video und Fire TVs: Nokia und Amazon einigen sich im Patentstreit

Amazon und Nokia haben im Patentstreit eine Einigung erzielt. Fire TVs dürften damit wieder in Deutschland verkauft werden, auch Prime Video profitiert.

Eine Grafik zeigt das Piktogramm eines Schutzschilds neben dem Piktogramm eines Richterhammers, daneben ist das Wort "Paten Law" in einem Sechseck geschrieben. Im Hintergrund ist der Torso eines Mannes in einem Anzug zusehen, welcher mit seinem Zeigefinger auf das Sechseck drückt.

Änderung beim US-Patentamt schürt Angst vor Trollen

Das US-Patentamt hat den Zugang zu einem weiteren Überprüfungsverfahren für bereits gewährte Schutzansprüche weiter eingeschränkt. Anfechtungen werden teurer.

Standard-Patente: EU-Reform gescheitert

Mit einer Verordnung wollte die EU-Kommission Patentkriege rund um 5G und vernetzte Autos verhindern. Jetzt hat sie das Vorhaben gestrichen und erntet Protest.

UpdateNokia-Patentstreit: Laut Amazon keine Gefahr für Prime Video

Amazon verletzt mit Prime Video ein Patent von Nokia, hat das LG Düsseldorf entschieden. Laut Amazon besteht aber keine Gefahr für den Streaming-Dienst.

Chinas Solarindustrie unter Druck: Auf Preiskrieg folgt Patentschlacht

Chinas Solarindustrie steht stark unter Druck: Zu sinkenden Preisen kommen Patentklagen. Das könnte globale Auswirkungen haben.

Patente: EU bringt Streit mit China über Hightech-Lizenzgebühren vor die WTO

Die EU-Kommission hat Konsultationen bei der WTO beantragt, um die "unfairen und illegalen Handelspraktiken Chinas" im Bereich essenzieller Patente zu stoppen.

Strand mit dickem Metallkabel in Plastikummenatellung; Montag: Sabotage-Ermittlungen, Windows-Updatestopp, Qnap-Updateproblem, Patent-Trolle & WoW-Jubiläum

Montag: Ermittlungen bei Seekabel-Sabotage, 24H2-Update von Windows 11 gestoppt

Datenkabel-Sabotage in der Ostsee + Microsoft stoppt Windows-Update + Qnap-Update mit Problemen + Richter entlarvt Patent-Trolle + 20 Jahre World of Warcraft

Missing Link: Patent-Trolle fliegen auf, weil Richter seine Arbeit macht

2022 reichten drei Patentlizensierer Dutzende Klagen vor einem US-Bundesgericht ein und beschuldigten Firmen der Rechtsverletzung. Das rächt sich diesmal.

Verkaufsverbot für Handys: Oppo einigt sich mit InterDigital

Oppo hat sich mit dem US-Patentverwerter InterDigital geeinigt. Einer Rückkehr von OnePlus-Handys nach Deutschland steht damit wohl nichts im Weg.

Apple vs. Masimo: iPhone-Hersteller gewinnt – aber nur 250 US-Dollar

Masimo hat in den USA ein Importverbot für ein Apple-Watch-Feature erreicht. Apple klagte zurück und fuhr einen Pyrrhussieg ein.

Ausgestreckte Hand einer Person mit gespreizten Fingern; Freitag: Olympia-Hass, Oppo-Wachstum, Solarwinds-Folgen, Windows-Update, Maintainer-Sanktionen & Verbraucherschutz-Podcast

Freitag: Festnahmen nach Olympia-Hassreden, Oppos Ambitionen trotz Patentstreit

Online-Hass von Franzosen + Oppos Übersee-Wachstum + Folgen von Solarwinds + Windows-Update für Copilot + Linux-Maintainer gefeuert + Verbraucherschutz-Podcast