Montag: Kurzschlaf in autonomen Fahrzeugen, Datenhoheit bei Googles reCAPTCHAFahrtüchtigkeit nach Kurzschlaf + Google wird DSGVO-konformer + Renault-Verkaufsverbot im Patentstreit + Rückblick auf Oculus VR + Kryptobörse mit Bitcoin-Panne
Patentstreit: Münchner Gericht untersagt Renault Verkauf von Clio und MéganeRenault verletze ein Patent von Broadcom, lautet der Vorwurf. Der Autohersteller hat bereits angekündigt, gegen das Urteil vorgehen zu wollen.
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Milliardenklage gegen Meta: Patentstreit um Smart GlassesDer Smart-Glasses-Hersteller Solos verklagt Meta, EssilorLuxottica und Oakley wegen angeblicher Patentverletzung und fordert Schadenersatz in Milliardenhöhe.
Patentklage: Disney+ streicht Dolby Vision, HDR10+ und 3D-Filme in DeutschlandEin US-Patentverwerter hat einstweilige Verfügungen gegen Disney+ erwirkt, weshalb der Dienst im Premiumabo nun nicht mehr bestmögliche Bildqualität bietet.
Xreal vs. Viture: Worum es beim Patentstreit der Display-Brillen gehtXreal wirft Viture Patentrechtsverletzung vor. Der Rechtsstreit begann in Deutschland und hat sich mittlerweile auf die USA ausgeweitet.
Lego Smart Play: Patentanträge und FCC-Dokumente enthüllen TechnikLego packt eine Elektronik-Plattform mit 3D-Magnettracking, Multi-Radio-Funk und induktivem Laden in einen Klemmbaustein. Patente zeigen, wie es funktioniert.
US-Patentamt ändert Regeln für KI-gestützte ErfindungenDas US-Patentamt hat festgelegt, wie mithilfe von KI entwickelte Erfindungen gewerblich geschützt werden können. Eine natürliche Person muss im Spiel sein.
Patentstreit: US-Jury verhängt 634 Millionen US-Dollar Strafe gegen AppleEine Jury in den USA hat einem Medizingerätehersteller recht gegeben und Patentverstöße in der Apple Watch erkannt. Apple soll 634 Millionen US-Dollar zahlen.
Freitag: Datenschutz von Tech-Konzernen, Space Force mit Laser und QuantensensorUS-Konzerne sollen hart bleiben + Raumgleiter für neue Tests + Trump gegen Verbrennerverbot Kaliforniens + Streit um SpO2 für Apple Watch + Datenschutz-Podcast
Blutsauerstoff-Drama: Masimo verklagt US-Zollbehörde nach Apples WorkaroundIm Einvernehmen mit dem US-Zoll dürfen Apple Watches die Blutsauerstoffsättigung wieder erfassen. Das ist rechtswidrig, meint Medizingerätehersteller Masimo.
Patente: China wird unabhängiger vom Rest der Welt, Innovation verlangsamt sichChina ist schon seit Jahren führend bei Patentanmeldungen. Jetzt hat eine Forschungsgruppe ermittelt, dass der Einfluss ausländischer Forschung zurückgeht.
Supercomputer-Patente: Deutscher Hersteller Partec geht gegen Nvidia vorPartec wirft Nvidia bei den DGX-Systemen Patentverstöße vor. Zudem eröffnet Partec kartellrechtliche Fragen.
Streit um Blutsauerstoffmessung: Apple Watch in den USA wieder vor GerichtApple zofft sich seit 2021 mit Masimo um eine mögliche Patentverletzung bei der Apple Watch. Nun wurde Berufung eingelegt.
EU erlaubt Herstellung ohne Patente in grenzüberschreitenden KrisenDer EU-Rat und das Parlament haben sich auf eine Verordnung über Zwangslizenzen fürs Krisenmanagement verständigt. Sie gilt auch für patentgeschützte Chips.
Patentanmeldungen: Asien bei Batterietechnik weit vornDie Autoindustrie ist Deutschlands bedeutendster Industriezweig. In einem wichtigen Innovationsfeld haben andere Nationen die technologische Führung übernommen.
Patentklage: Apple soll wegen LTE-Technik 700 Millionen US-Dollar zahlenApple soll an einen texanischen Rechteinhaber mehr als das Zehnfache dessen zahlen, was in einem früheren Urteil festgelegt wurde. Es geht um 4G-Mobilfunk.
Blutsauerstofffunktion bei der Apple Watch bleibt für die USA verbotenDas Pulsoximeter von Apples US-Version seiner Computeruhr ist seit mehr als einem Jahr abgeschaltet. Der Patentstreit mit Masimo geht unterdessen weiter.
Prime Video und Fire TVs: Nokia und Amazon einigen sich im PatentstreitAmazon und Nokia haben im Patentstreit eine Einigung erzielt. Fire TVs dürften damit wieder in Deutschland verkauft werden, auch Prime Video profitiert.
Änderung beim US-Patentamt schürt Angst vor TrollenDas US-Patentamt hat den Zugang zu einem weiteren Überprüfungsverfahren für bereits gewährte Schutzansprüche weiter eingeschränkt. Anfechtungen werden teurer.
Standard-Patente: EU-Reform gescheitertMit einer Verordnung wollte die EU-Kommission Patentkriege rund um 5G und vernetzte Autos verhindern. Jetzt hat sie das Vorhaben gestrichen und erntet Protest.
UpdateNokia-Patentstreit: Laut Amazon keine Gefahr für Prime VideoAmazon verletzt mit Prime Video ein Patent von Nokia, hat das LG Düsseldorf entschieden. Laut Amazon besteht aber keine Gefahr für den Streaming-Dienst.
Chinas Solarindustrie unter Druck: Auf Preiskrieg folgt PatentschlachtChinas Solarindustrie steht stark unter Druck: Zu sinkenden Preisen kommen Patentklagen. Das könnte globale Auswirkungen haben.