Patente

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Prime Video und Fire TVs: Nokia und Amazon einigen sich im Patentstreit

Amazon und Nokia haben im Patentstreit eine Einigung erzielt. Fire TVs dürften damit wieder in Deutschland verkauft werden, auch Prime Video profitiert.

Eine Grafik zeigt das Piktogramm eines Schutzschilds neben dem Piktogramm eines Richterhammers, daneben ist das Wort "Paten Law" in einem Sechseck geschrieben. Im Hintergrund ist der Torso eines Mannes in einem Anzug zusehen, welcher mit seinem Zeigefinger auf das Sechseck drückt.

Änderung beim US-Patentamt schürt Angst vor Trollen

Das US-Patentamt hat den Zugang zu einem weiteren Überprüfungsverfahren für bereits gewährte Schutzansprüche weiter eingeschränkt. Anfechtungen werden teurer.

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Standard-Patente: EU-Reform gescheitert

Mit einer Verordnung wollte die EU-Kommission Patentkriege rund um 5G und vernetzte Autos verhindern. Jetzt hat sie das Vorhaben gestrichen und erntet Protest.

UpdateNokia-Patentstreit: Laut Amazon keine Gefahr für Prime Video

Amazon verletzt mit Prime Video ein Patent von Nokia, hat das LG Düsseldorf entschieden. Laut Amazon besteht aber keine Gefahr für den Streaming-Dienst.

Chinas Solarindustrie unter Druck: Auf Preiskrieg folgt Patentschlacht

Chinas Solarindustrie steht stark unter Druck: Zu sinkenden Preisen kommen Patentklagen. Das könnte globale Auswirkungen haben.

Patente: EU bringt Streit mit China über Hightech-Lizenzgebühren vor die WTO

Die EU-Kommission hat Konsultationen bei der WTO beantragt, um die "unfairen und illegalen Handelspraktiken Chinas" im Bereich essenzieller Patente zu stoppen.

Strand mit dickem Metallkabel in Plastikummenatellung; Montag: Sabotage-Ermittlungen, Windows-Updatestopp, Qnap-Updateproblem, Patent-Trolle & WoW-Jubiläum

Montag: Ermittlungen bei Seekabel-Sabotage, 24H2-Update von Windows 11 gestoppt

Datenkabel-Sabotage in der Ostsee + Microsoft stoppt Windows-Update + Qnap-Update mit Problemen + Richter entlarvt Patent-Trolle + 20 Jahre World of Warcraft

Missing Link: Patent-Trolle fliegen auf, weil Richter seine Arbeit macht

2022 reichten drei Patentlizensierer Dutzende Klagen vor einem US-Bundesgericht ein und beschuldigten Firmen der Rechtsverletzung. Das rächt sich diesmal.

Verkaufsverbot für Handys: Oppo einigt sich mit InterDigital

Oppo hat sich mit dem US-Patentverwerter InterDigital geeinigt. Einer Rückkehr von OnePlus-Handys nach Deutschland steht damit wohl nichts im Weg.

Apple vs. Masimo: iPhone-Hersteller gewinnt – aber nur 250 US-Dollar

Masimo hat in den USA ein Importverbot für ein Apple-Watch-Feature erreicht. Apple klagte zurück und fuhr einen Pyrrhussieg ein.

Ausgestreckte Hand einer Person mit gespreizten Fingern; Freitag: Olympia-Hass, Oppo-Wachstum, Solarwinds-Folgen, Windows-Update, Maintainer-Sanktionen & Verbraucherschutz-Podcast

Freitag: Festnahmen nach Olympia-Hassreden, Oppos Ambitionen trotz Patentstreit

Online-Hass von Franzosen + Oppos Übersee-Wachstum + Folgen von Solarwinds + Windows-Update für Copilot + Linux-Maintainer gefeuert + Verbraucherschutz-Podcast

Oppo-Shop in der Mall of Asia in Manila auf den Philippinen

Smartphone-Hersteller Oppo will in Europa und Lateinamerika weiter wachsen

Oppo verstärkt als viertgrößter Smartphone-Hersteller der Welt seine internationalen Ambitionen. In Deutschland sind aktuelle Modelle derzeit nicht erhältlich.

Eine offene Hand hält eine leuchtende Glühbirne

Apple bekommt Patent für eine Holodeck-Glühbirne

In den USA ist Apple ein Patent für eine aufsehenerregende Idee zugesprochen worden. Eine Glühbirne soll Mixed-Reality-Inhalte ohne Headset ermöglichen.

Lenovo: Motorola-Handys werden wieder in Deutschland verkauft

Wegen einer Patentklage durfte Lenovo seine Motorola-Handys nicht mehr in Deutschland verkaufen. Nun sind die Streitigkeiten beigelegt.

Amazon Fire TV Stick 4K und Fernbedienung

UpdateAmazon stoppt Verkauf aller Fire TV Sticks 4K in Deutschland

Nokia lässt ein Urteil gegen Amazon vorläufig vollstrecken. Wer einen Fire TV Stick 4K (Max) haben möchte, muss im Ausland bestellen.

Amazon verliert Rechtstreit: Droht Fire-TV-Modellen Verkaufsverbot?

Nokia hat vor dem Landgericht München einen Patentrechtsstreit gegen Amazon gewonnen und könnte nun den Verkauf bestimmter Modelle der Zuspieler-Reihe stoppen.

Patentverletzung: Zynga muss IBM 45 Millionen US-Dollar zahlen

Der "Farmville"-Entwickler Zynga muss IBM 45 Millionen US-Dollar wegen verletzter Patentrechte zahlen, entschied ein US-Geschworenengericht.

Unified Patents ist eine Mitgliederorganisation, deren Ziel die Förderung von Innovationen durch den Schutz vor leichtfertigen Patentstreitigkeiten und die Reduzierung der Anzahl von Patentansprüchen durch nicht praktizierende Unternehmen (NPE) in bestimmten Technologiebereichen ist. Screenshot der Website.

Open Source Summit: Gemeinsam gegen Patenttrolle

Patenttrolle bedrohen auch Open-Source-Projekte. Zusammen mit Unified Patents erhalten Mitglieder der Linux Foundation und CNCF jetzt viele Schutzmaßnahmen.

Patentantrag: Meta mit EyeSight-ähnlicher Funktion

Für Quest: Meta will eigene Version von Apples EyeSight patentieren

Auf der Außenseite der Quest gibt es bislang keinen Bildschirm. Meta möchte das ändern und lässt sich von Apple inspirieren.

Patentantrag von Apple: iPhone soll freie WLANs intelligent sortieren

Momentan lässt sich aus der iOS-Ansicht nicht feststellen, wie gut oder sicher kostenlose Wi-Fi-Netze sind. Künftig soll ein smartes Ranking helfen.

Umfrage: Chinas Firmen führen bei KI-Nutzung, aber USA bei KI-Implementierung

Generative KI wird in den allermeisten chinesischen Firmen genutzt. Doch bei KI-Integration führen US-Unternehmen, so eine Umfrage unter Entscheidungsträgern.

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BGH zu Dabus: KI kann kein Erfinder sein

Der Bundesgerichtshof hat zu einer Patentanmeldung entschieden, bei der KI als Erfinder angemeldet werden sollte. Einen Ausweg haben die Richter aber gelassen.