100-Millionen-Dollar-Patentklage gegen Apple: Jury sieht keine Verletzung
Die auf alten Nokia-Patenten basierende Klage eines Patentverwerters ist vorerst gescheitert: Die Geschworenen erachteten keine der angeführten Mobilfunk-Techniken durch iPhone und iPad als verletzt.
(Bild: dpa, Maja Hitij)
Apple hat keine Patente des Patentverwerter Core Wireless Licensing verletzt, lautet das Urteil einer Jury im US-Bundesstaat Texas, wie die Nachrichtenagentur Reuters in der Nacht auf Dienstag meldete. Core Wireless Licensing hatte den iPhone-Hersteller im Jahr 2012 verklagt – die Firma hatte Apple vorgeworfen, mehrere Patente zur drahtlosen Datenübertragung ohne Erlaubnis in iPhone und iPad zu verwenden.
Der Patentverwerter hatte eine Schadensersatzzahlung in Höhe von 100 Millionen Dollar gefordert und eine Umsatzbeteiligung an zurückliegenden und künftigen iPhone-Verkäufen verlangt. Core Wireless ist im Besitz von rund 2000 Nokia-Patenten und Patentanträgen. Auch Microsoft war Lizenznehmer der Patente und hätte, wie Nokia an einer Schadenszahlung möglicherweise mit verdient. Ein Sprecher des Konzerns konnte gegenüber der Nachrichtenagentur allerdings nicht bestätigen, ob diese Vereinbarung noch besteht.
Apple ist ein beliebtes "Opfer" von Patentverwertern, der iPhone-Hersteller gilt seit Jahren als größtes Ziel für Patentklagen in den USA. (lbe)
