ARD, ZDF und Deutschlandradio erstmals mit Budget über 10 Milliarden Euro

ARD, ZDF und Deutschlandfunk planen laut Berechnungen des Instituts für Medienpolitik (IfM) 2023 erstmals mit einem Etat von etwas über 10 Milliarden Euro. Der Löwenanteil liege demnach bei der ARD mit einem Budget von 7,25 Milliarden Euro. Auf das ZDF entfielen 2,501 Milliarden und auf das Deutschlandradio 276 Millionen Euro. Die Einnahmen dafür stammten zu 85 Prozent aus dem Rundfunkbeitrag, den Haushalte und Unternehmen zahlen; der Rest komme aus Werbung, Sponsoring und sonstigen Einnahmen.

Dem IfM zufolge ist das Budget der Öffentlich-Rechtlichen in den vergangenen Jahren deutlich gewachsen. Im Jahr 1995 habe es noch bei 5,9 Milliarden Euro gelegen, 2017 bei 8,8 Milliarden. Von 1995 bis 2023 liege die Steigerung bei 70 Prozent – bei 38 Prozent inflationsbedingtem Kaufkraftverlust in diesem Zeitraum.

Das Institut spricht vom umsatzstärksten öffentlich-rechtlichen Rundfunksystem der Welt. Zum Vergleich: Der Gesamtumsatz der BBC habe im Jahr 2022 bei umgerechnet 6,25 Milliarden Euro gelegen, France Télévisions sei 2021 auf etwa 2,8 Milliarden gekommen, die italienische Rundfunkanstalt RAI auf 2,5 Milliarden Euro Gesamteinnahmen.

Steigt der Rundfunkbeitrag?

Aktuell liegt der Rundfunkbeitrag in Deutschland bei 18,36 Euro pro Monat. Die Beitragsperiode läuft noch bis Ende 2024. Gegenwärtig läuft die Anmeldephase der Sender für den künftigen Beitrag bei der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten, kurz KEF. Die KEF ermittelt den Bedarf und spricht dann eine Empfehlung für die Höhe aus. Die endgültige Entscheidung liegt dann bei den Bundesländern.

Der deutsche Journalistenverband DJV hat sich bereits für eine Erhöhung stark gemacht. Die hohen Preissteigerungen in allen Bereichen müssten durch einen höheren Rundfunkbeitrag abgedeckt werden, forderte DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall. Die Arbeitsbelastung in den Redaktionen steige permanent an, ohne dass Gehälter und Honorare der Journalisten inflationsgerecht angehoben würden, beklagte er. „Es darf keinen vorauseilenden Gehorsam der Intendanten gegenüber vermuteten politischen Stimmungen in den Ländern geben“, mahnte Überall.

Wie das Onlinemagazin Business Insider berichtet, könnten die Rundfunkanstalten für die Beitragsperiode von 2025 bis 2028 einen Beitrag von über 20 Euro geltend machen. Aus einem internen Strategiepapier der ARD, das dem Medium offenbar zugespielt wurde, gehe hervor, dass die Intendanten noch im Juni 2022 mit einer Anhebung des Rundfunkbeitrags auf bis zu 25,19 Euro pro Monat kalkulierten hätten.

Ob sie tatsächlich noch mit dieser Forderung ins Rennen gehen werden, ist aber offen. Unter anderem der Skandal um die ehemalige RBB-Intendantin Patricia Schlesinger, der Untreue und Vorteilsnahme vorgeworfen, dürfte kein gutes Klima für deutliche Beitragssteigerungen bieten. Andererseits hat ARD-Vorsitzende Kai Gniffke zuletzt aber auch hohe Investitionen in Technik angekündigt, die ein Schlüssel für die Zukunft der Öffentlich-Rechtlichen seien.

(axk)