Ach, Du liebes Internet: Eine Beschimpfung – und ein Kommentar zur Upload-Filter-Debatte
Die Beschlüsse im EU-Parlament zur EU-Copyright-Reform lösten einen Sturm der Entrüstung aus. Der Film-Komponist Matthias Hornschuh hat eine andere Sicht.
(Bild: Pexels, gemeinfrei)
Achtung, liebes Publikum, das Internet geht kaputt, schon wieder. Sie wissen schon: Uploadfilter mit toxischen Nebenwirkungen! Überwachung! Zensurmaschine! Linksteuer! ... Schlimm, was die EU da mal wieder macht, völlig ahnungslos, klar: #neuland. Und wofür das Ganze: Urheberrecht?! Ach, komm...
Ich schätze, das ist Ihnen vertraut. Im Wortlaut sogar.
Mir auch. Leider. Ich bin Komponist. Ich muss leben von diesem für Sie bedauerlicherweise lästigen Recht. Der Musikstudie von 2015 zufolge erwirtschaften deutsche Musikautoren rund zwei Drittel ihres Gesamteinkommens durch Nutzungsvergütungen. Das abstrakteste Wertschöpfungsmodell, das es derzeit wohl gibt, ist für Menschen wie mich unverzichtbar und unersetzlich.
Aber wir waren ja bei wichtigeren Dingen; Internet kaputt, und so. Ich hoffe, Sie sind angemessen erregt. Sie und ich, wir haben darin ja schon einige Erfahrung, also lassen Sie uns doch bitte den Weltuntergang handhaben wie gewohnt: Sie klicken da, ich hier, wir rufen uns ein paar obszöne Kommentare hinterher und alles geht seinen Gang, bis dann, in etwa etwa einem halben Jahr, exakt dieselben Protagonisten erneut den Internetuntergang verkünden und Sie erneut eine Petition zeichnen werden. Alles dann immer noch im Internet, versteht sich.
Wir drehen uns im Kreis. Und das seit geschlagenen zwei Dekaden. Dabei geht es hier um nicht weniger als die Frage, wie wir gesellschaftliche Diskurse organisieren und zu welchem Interessenausgleich wir am Ende bereit sind.
Digitaler Lebensraum
Für uns, die wir das hier lesen (oder geschrieben haben), ist das Netz ein wichtiger, unverzichtbarer und längst irgendwie organischer Raum unserer Lebensgestaltung. Ja, auch für mich; vom Aufwachen bis zum Einschlafen.
Menschlicher Lebensraum zeichnet sich dadurch aus, dass er gestaltet ist. Das nennen wir Kultur: der von Menschen gestaltete Teil ihrer Umwelt. Das Netz ist nicht nur von Menschen gestaltet, es wurde sogar von ihnen erfunden. Wenn's im Netz nicht läuft, dann haben wir das verbaselt. So gesehen ist es wohl auch an uns, es wieder zu richten. Genau das wird seit einiger Zeit in Brüssel versucht, in Form des Groß-, nein, Megaprojekts "Digitaler Binnenmarkt". Der große aktuelle Aufreger ist ein kleines Teilprojekt davon.
Was zur Zeit in Brüssel gebacken wird, vielleicht haben Sie es ja mitbekommen, ist kein "Presseleistungsschutzrecht+Uploadfilter-Erlass", sondern eine Urheberrechtsrichtlinie. So wird es aber nicht behandelt. Das Urheberrecht ist – vor allem anderen – das grundrechtlich verbriefte und nicht-aufgebbare Recht der Urheber. In wie vielen Artikeln der vergangenen aufgeheizten Wochen aber ist Ihnen auch nur ein einziger Urheber untergekommen? Gar zu Wort gekommen? Das kommt quasi nicht vor. Denn wir sind kompliziert: "Das verstehen unsere Leser/Zuschauer/Hörer nicht!"
Wirklich? Professionelle Urheber wissen, wie kurz der Weg von Überforderung über Forderung zu beglückender Erfahrung ist. Man sollte sein Publikum nicht unterschätzen. Andernfalls wird das möglicherweise, schneller als einem lieb ist, empfänglich für, nun, grobe Vereinfachungen, um ein anderes #TrendingTopic hier zu vermeiden. Was ein solches entwöhntes Publikum verstehen soll, das muss in Großbuchstaben mit Ausrufezeichen und in Bunt daherkommen; ohne große Erklärungen oder gar Belege im Originaltext – das lenkt nur ab. Dann noch ein "empört mich!"-Button und, natürlich, ein Claim (Originalität ist überbewertet!): Das Internet geht kaputt! So nimmt man Brüssel im Sturm – und das soll die Demokratie der Zukunft sein?
Identitätsstiftend für Demokratie
Diskurs, Auseinandersetzung, Sich-Einlassen, Dialektik, die Trennung von Sach- und Beziehungsebene, eigentlich alles, was in irgendeiner Form darauf angelegt wäre, das Gegenüber in der politischen Kommunikation nicht zu beschädigen, was Demokratien funktional macht: Das alles geht anders. Das hier hingegen geht gar nicht.
Über Urheberrecht, überhaupt über legitime Partikularinteressen mit drastischer Relevanz für unser Gemeinwohl zu diskutieren, ist längst weitenteils unmöglich geworden. Im unendlichen Gebrüll sind die leisen Stimmen nicht zu hören; sie zu hören und zu berücksichtigen ist aber ist eine identitätsstiftende Vorgabe unserer Demokratie. Die aktuelle Kampagne ist so unglaublich schamlos, so schäbig, so unerträglich verantwortungslos und in so vieler Hinsicht falsch, dass es mir schwer gefallen ist, diesen Text zu schreiben ohne persönlich ausfallend zu werden.
Dabei ist das Thema persönlich. Verdammt persönlich, sogar, denn hier geht es um die Gesellschaft und um Grundrechte:
um diejenigen aller – Freiheitsrechte vor allem, Meinung, Kunst, Presse, des Ausdrucks etc.;
- um diejenigen aller – Freiheitsrechte vor allem, Meinung, Kunst, Presse, des Ausdrucks etc.;
- um diejenigen einer Teilmenge, nämlich der Urheberinnen und Urheber, der Interpretinnen und Interpreten und ihrer administrativen, teils symbiotischen Partner.
Diese übrigens gar nicht mal so kleine Teilmenge, meine Kollegen und ich, die wir jahrelang dafür gekämpft haben, dass es statt Digital-Wild-West endlich überhaupt mal eine urheberrechtliche Regelung gibt, sind nun wirklich die letzten, die irgendein Interesse an Einschränkungen der Kunst, Meinungs-, Presse-, Ausdrucksfreiheit etc. haben könnten. Wir schaffen Kunst. Wir schöpfen Kultur- und Medieninhalte. Wir leben in dieser Freiheit und von ihr, wir kämpfen für sie (etwa die großartigen Kolleg*innen vom PEN-Zentrum Deutschland) und wir würden sie um keinen Preis dieser Welt aufgeben. Außerdem haben weder wir noch unsere uns sehr eng verbundenen Partner irgendeinen Vorteil davon, irgendwen auszuspionieren (ganz im Gegensatz zu den Plattformen, übrigens).
Parasitäre Plattformen
Jeder Monat, den wir in diesem Prozess verlieren, ist ein weiterer Monat, in dem parasitäre Plattformen sich auf unsere Kosten mästen. Ein weiterer Monat, in dem Nutzungen stattfinden, ohne Genehmigung und ohne Vergütung. Ein Monat, in dem sich das irrlichternde Gewohnheitsrecht das doch wohl dürfen zu müssen zur verstiegenen Behauptung entwickelt, das alles habe irgendetwas mit "Meinungsfreiheit" zu tun ... "Grundrecht auf Game of Thrones"? Hatten wir schon mal. Kann wegfallen. So wie all die unerträglichen Lippenbekenntnisse von ahnungs- und haltungslosen Politikern, von wahnsinnig verständnisvollen Netzaktivisten, die schon immer besser als wir wir wussten, was für uns gut wäre, ohne verstanden zu haben, wie das, was wir tun, eigentlich funktioniert. Es reicht!
Es gibt ein Recht. Das Urheberrecht ist ein Teil davon. Unser Recht gilt sowohl analog als auch digital.
Wir – die Gesellschaft – werden entscheiden müssen, ob das Recht Recht bleiben – oder aber Befindlichkeiten weichen soll. Ob wir die Rechtsordnung für die Onlinewelt außerkraftzusetzen bereit sind.
Es ist gottverdammtnochmal an der Zeit, dass sich jetzt mal Andere locker machen. Wir haben das viel zu lange getan. Man hat uns viel zu lange sitzen lassen und plüschige Blümchennarrative drum herum geflochten, von wegen "Sharing is Caring". Was da aber geshared wurde, das war unser Eigentum. Das war für viele von uns die einzige Erlösquelle. Das war für uns Inhalt unseres Lebens und Arbeitens und für die Gesellschaft letzter nachwachsender Rohstoff und unverzichtbarer, identitätsstiftender Kitt - sonst hätte man ja nicht so intensiv darum streiten müssen: Wir komponieren Eure Tränen!
Es ist an der Zeit, dass uns Hilfe nicht verwehrt, sondern unterbreitet wird, und zwar solche, die mit den Grundsätzen unseres Rechts vereinbar ist. Wir sind als Opfer der Zustände nicht für deren Lösung zuständig.
Wir sind systemrelevant. Und jetzt holen wir uns endlich unseren Teil vom Kuchen zurück. Wenn das bedeuten sollte, dass zukünftig das eine oder andere bislang unlizenzierte Angebot nicht mehr funktioniert: Sei‘s drum. Wir hören nun seit mittlerweile 20 Jahren das Lied vom "fairen Ausgleich". Wir kennen den Refrain; in dem geht es darum, dass wir auf unsere Ansprüche verzichten sollen. Für eine gute Sache, versteht sich. Gesungen wird das Lied von genau denjenigen, die gerade mal wieder behaupten, "ihr Internet" ginge kaputt.
Das Netz ist längst kaputt
Aufwachen: Das Netz ist längst kaputt! Es ist dysfunktional, der Markt versagt, es beschleunigt verfassungswidrige Entrechtlichungstendenzen und richtet damit kulturellen wie volkswirtschaftlichen Schaden an. Vom besinnungslos rasenden Populismus und der Destabilisierung der Demokratie ganz zu schweigen. Von Kinderpornografie, Radikalisierung, Wahlbeeinflussung ...
Und Ihr verhindert, dass wir es gemeinsam fixen, indem Ihr von Zensur schwadroniert (Zensur! Ernsthaft?! Angesichts dessen, was rings um uns herum passiert?) und von Uploadfiltern, die zwar weder in der Richtlinie stehen noch sich zwingend aus dieser ableiten lassen, die aber, wie Ihr ganz genau wisst, demnächst Memes unmöglich machen werden. </irony>
Ach so: Außerdem irrt Ihr, es ist gar nicht EURES, dieses Internet. Wenn, dann gehört das Netz UNS ALLEN. Obwohl ... Tatsächlich gehört es wahrscheinlich im Wesentlichen vier bis fünf monopolistischen, renditeorientierten Unternehmen, die uns längst weitgehend die Regeln diktieren, ohne sich von uns irgendetwas sagen zu lassen.
Die Plattformbetreiber in der Plattformökonomie garantieren keine kulturelle oder Meinungsvielfalt; sie gewähren Zugang nur zu ihren Bedingungen, Mitgestaltung erst Recht, sie erheben Daten in unbegreiflichen Umfängen, ohne von sich aus Rechenschaft abzulegen, sie zahlen nur unter Druck und dann schlecht (und im Falle von YouTube nie ohne NDA, sie entrichten kaum Steuern, sie verändern das gesellschaftliche Klima, ohne sich staatlichen und gesellschaftlichen Regeln und Prozessen zu unterwerfen. Im Gegenteil: Die Einflussnahme der GAFA-Giganten auf demokratische Prozesse ist vielfach beschrieben; nie war der Lobbydruck auf die Politik höher als im Zeitalter der Plattformen. Eindrucksvoll lässt sich das nachvollziehen anhand des parlamentarischen Wegs der DSGVO, den die Macher der Kinodoku DEMOCRACY – im Rausch der Daten begleitet haben. Der Lobbyansturm in der aktuellen Situation ist ungleich größer …
Digitaler Feudalismus außer Rand und Band
Der digitale Feudalismus gerät außer Rand und Band. Alleine schon deshalb ist es im Allgemeinwohlinteresse, an so zentraler gesellschaftlicher Stelle regulierend einzugreifen und den Plattformen ihre Grenzen aufzuzeigen. So wie im Datenschutz, im Steuerrecht, in den Bereichen Fake News und Hate Speech geschehen, im Medienrecht in Vorbereitung und hinsichtlich Jugendmedienschutz und, ja, Schutz der Menschenwürde noch ausstehend.
Da müssen wir ran. Dringend, ernsthaft, gemeinsam.
Wir können doch nicht Fragen von solcher Zukunftsrelevanz herunterbrechen auf Memes und Ein-Wort-Wahrheiten. Wer allen Ernstes meint, so noch eine Debatte führen zu können, der hat Körperteile offen, für die haben die Plattformen Inhaltefilter.
Entschuldigung. Ist doch wahr.
Falls jemand bis hierher gelesen hat: Danke. Die ungeheure Komplexität der Markt-, Rechts- und Regelungssachverhalte lässt eine schnieke Kampagnenknappheit einfach nicht zu. Ich habe mich da dennoch mal durchgewühlt. Falls Sie sich für die oft unbekannten Mechanismen des (musikalischen) Urheberrechts interessieren, falls Sie einen Blick in Artikel 13 werfen wollen: Hier entlang bitte! (jk)
