Amazon reicht im Patentstreit mit Discovery Gegenklage ein

Nachdem der US-Medienkonzern den Online-Einzelhändler im März wegen Patentverletzung verklagt hatte, will Amazon nun eigene Patentansprüche vor Gericht geltend machen.

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Amazon.com wehrt sich mit einer Gegenklage gegen Patentansprüche von Discovery Communications. Der US-amerikanische Online-Einzelhändler klagt vor dem US-Bundesbezirksgericht in Redmond auf Schadensersatz in nicht genannter Höhe wegen angeblicher Verletzung von vier Patenten gegen den Medienkonzern. Dabei geht es laut einem Bericht des Blogs Techflash um Such- und Empfehlungstechniken, die durch die Patente 6,006,225, 6,169,986, 6,266,649 und 6,317,722 geschützt seien. Discovery wende sie in seinem Online-Laden an, behauptet Amazon.

Außerdem hat Amazon vor dem Bezirksgericht in Delaware auf die Klage von Discovery geantwortet. Der Medienkonzern hatte dort in seiner Klage behauptet, der Online-Einzelhändler nutze mit der Verschlüsselung der E-Books im Kindle angeblich Techniken, die mit dem Patent 7,298,851 geschützt sind, ohne eine Lizenz dafür erworben zu haben. Amazon entgegnet unter anderem, bei dem Patent handele es sich um "prior art", es sei also eine Erfindung, die bereits vor dem Patent dem darin dokumentierten Stand der Technik entsprochen habe, es sei also ungültig. (anw)