Amazon verliert Rechtstreit: Droht Fire-TV-Modellen Verkaufsverbot?

Ende 2023 verklagte der finnische Telekommunikationskonzern Nokia den Online-Händler Amazon in verschiedenen Ländern wegen angeblicher Patentverletzung. Streitpunkt waren Multimedia-Patente wie die Kompressionsverfahren H.264 und H.265, die auch beim Videostreaming genutzt werden. Nun hat das Landgericht München, das hierzulande mit den Forderungen auseinandersetzen musste, im Sinne Nokias entschieden.

Nokia verlangte in seiner Klage einen Verkaufsstopp von Geräten aus Amazons "Fire TV"-Reihe und Schadensersatz in ungenannter Höhe für die unlizenzierte Nutzung der patentierten Techniken. Durch das Urteil setzt nicht automatisch ein Verkaufsstopp für Fire-TV-Zuspieler in Deutschland ein. Nokia müsste vielmehr den nun zugesprochenen Unterlassungsanspruch aktiv geltend machen. Betroffen wären zudem nicht alle Modelle der Reihe, da diese unterschiedliche Kompressionsverfahren unterstützen und einige davon vom aktuellen Patentstreit nicht erfasst werden.

Amazon hat sich bereits zu dem Urteil geäußert. In dem offiziellen Statement heißt es: "Wir halten die Entscheidung des Landgerichts München für falsch und sind zuversichtlich, dass die Situation bald gelöst sein wird. Das Urteil wird keine Auswirkungen auf bestehende Kund:innen haben und eine große Auswahl an Fire TV-Geräten wird weiterhin auf Amazon.de verfügbar sein. Wir sind stets bereit, einen fairen Preis für Patentlizenzen zu zahlen, und haben mit einer Reihe von Unternehmen zusammengearbeitet, um Videopatente dieser Art zu lizenzieren. Nokia verlangt mehr als all diese Unternehmen zusammen und hat unser faires und branchenübliches Angebot abgelehnt. Wir bedauern, dass Nokia versucht, die Auswahl für Kund:innen einzuschränken."

Auswirkungen

Ob Nokia das Verkaufsverbot durchsetzt, ist aktuell offen – auch, weil Amazon Rechtsmittel gegen das Urteil einlegen dürfte und die Finnen im Falle einer Niederlage in der nächsten Instanz möglicherweise potenzielle Einnahmeverluste ersetzen müssten. Entsprechend hätte Nokia für die Durchsetzung der Unterlassungsverfügung auch eine hohe Sicherheitsleistung zu hinterlegen. Sicher ist, dass das Urteil keine Auswirkungen auf Kunden haben wird, die bereits ein Amazon-Gerät besitzen und sich das Fire-TV-Erlebnis nicht ändern wird.

Aktuell läuft in Großbritannien noch ein weiterer Rechtsstreit, bei dem es darum geht, zu welchen Konditionen Nokia Lizenzen vergeben darf, damit diese noch als fair gelten. Ein Urteil wird hier im kommenden Jahr erwartet.

(nij)