Anzahl der Telefonüberwachungen angestiegen
Der FDP-Politiker Jörg van Essen ist insbesondere über die Zunahme an Verfahren in Bayern, Sachsen und Nordrhein-Westfalen besorgt.
Im vergangenen Jahr sind in den Bundesländern und im Geschäftsbereich des Generalbundesanwalts 4712 Verfahren mit Telefonüberwachungen angeordnet worden. Das bedeutet einen Anstieg um 10,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr, geht aus Zahlen des Bundesjustizministeriums hervor, die dem Parlamentarischen Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Jörg van Essen nach eigenen Angaben auf Anfrage übermittelt worden seien.
Die größte Verfahrenszunahme habe es 2004 in Bayern gegeben, und zwar mit einem Zuwachs von 25,3 Prozent auf 831 Verfahren. Auf die nächsten Plätze folgen demnach Sachsen mit einer Zunahme um 22,6 Prozent auf 233 Verfahren und Nordrhein-Westfalen mit einer Zunahme von 17,5 Prozent auf 495 Verfahren.
Die Entwicklung in Bayern sei besonders erklärungsbedürftig, schreibt van Essen, da dort der Zuwachs an Verfahren bereits im vergangenen Jahr 17,9 Prozent betragen habe. Dagegen habe die Zahl der Verfahren in Berlin, Bremen und Thüringen abgenommen. Der FDP-Politiker fordert die Landtage von Bayern, Sachsen und Nordrhein-Westfalen auf, sich mit der Entwicklung zu befassen und daraus Folgerungen zu ziehen. Weiter hält er eine Verbesserung der parlamentarischen Kontrolle sowie der Berichterstattung an den Deutschen Bundestag und an die Landtage für unumgänglich.
Die Anzahl der insgesamt überwachten Personen sei demnach von 10.439 im Jahr 2003 auf 11.857 im vorigen Jahr angewachsen. Die meisten Überwachungen seien wegen Straftaten nach dem Betäubungsmittelgesetz angeordnet worden. Es seien voriges Jahr 2963 Verfahren gegenüber 2664 im Jahr 2003 gewesen. (anw)
