App-Store-Dominanz: Apple fordert von chinesischem Gericht mildere Worte
Bei einer Monopolklage um den App Store in China gewann Apple kürzlich. Dennoch möchte das Unternehmen das Urteil ändern lassen.
Verkäufer in einem Apple-Laden in Peking.
(Bild: dpa, Mark Schiefelbein/AP/dpa)
Apple liegt weltweit im Clinch mit Regulierungsbehörden, App-Anbietern und Anwaltschaften, wenn es um den Vorwurf der Dominanz des App Store geht. In China kam es nun zu einem ungewöhnlichen Fall, bei dem Apple sich zwar gegen Monopolvorwürfe erfolgreich wehren konnte, das Gericht aber dennoch recht harsche Worte in seiner Entscheidung fand. Die sollten nun aber laut Apples Juristen gestrichen werden, berichtet die Finanznachrichtenagentur Bloomberg. Dazu hat Apple beim Höchsten Gericht der Volksrepublik Beschwerde eingelegt.
Streit um Sätze und einzelne Worte
Bei dem Fall handelte es sich um die Klage eines Apple-Kunden, der vor einem Gericht in Shanghai festgestellt haben wollte, dass die Gebühren, die App-Store-Entwickler an Apple abführen müssen, eine illegale Ausnutzung seiner dominanten Position sei. Zuvor hatte das Höchste Gericht bereits erlaubt, solche Klagen gegen Apple einzureichen. Die Klage betraf neben der App-Store-Provision auch Apples proprietären Bezahldienst Apple Pay, zu dessen Nutzung sich der Kläger gezwungen sah. Beide Punkte wurden vom zuständigen Shanghai Intellectual Property Court als nichtig abgelehnt – das geschah bereits im Mai.
Allerdings stört sich Apple an der Ausfertigung des Urteils. Darin gibt es Referenzen auf Apples "dominante Position". Dafür existierten keine Beweise, so die Apple-Juristen. Zudem soll ein anderer Satz gestrichen werden: Der, dass "unfaire Preise Kunden schaden" könnten. Ob das Höchste Gericht die Änderungen umsetzt, ist bislang unklar, Apple hat bislang nur einen entsprechenden Antrag gestellt. Augenscheinlich geht es dem Konzern darum, nicht auch noch in China Ärger mit den Regulierern zu bekommen, entsprechend handelt es sich auch um eine prophylaktische Maßnahme. Es gibt offenbar die Befürchtung, dass das Urteil auch in weiteren Fällen zitiert werden könnte.
Apple in chinesischer Zwickmühle
In China müssen Entwickler populärer Android-Spiele allerdings auch schon mal 50 Prozent ihrer Einnahmen an Betreiber von App-Marktplätzen abführen. Apple nimmt normalerweise 15 respektive 30 Prozent. China ist für Apple von zentraler Bedeutung. Zum einen ist das Land immer noch jenes, in dem die meisten Apple-Produkte produziert werden. Zum anderen ist es einer der wichtigsten Auslandsmärkte, zwischenzeitlich sogar der zweitwichtigste Markt hinter den USA.
Zuletzt hatte Apple auch aufgrund von Rabattaktionen wieder etwas Marktanteile gutmachen können. Allerdings holen örtliche Anbieter wie Huawei stark auf. Die chinesische Regierung will zudem, dass ihre Angestellten nur lokale Produkte kaufen.
Empfohlener redaktioneller Inhalt
Mit Ihrer Zustimmmung wird hier ein externer Preisvergleich (heise Preisvergleich) geladen.
Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen (heise Preisvergleich) übermittelt werden. Mehr dazu in unserer Datenschutzerklärung.
(bsc)
