Apple erringt US-Importverbot für Samsung-Geräte - Folgen offen
Neue Runde im Patentstreit zwischen Apple und Samsung: Die jüngste Entscheidung für Apple könnte für die Südkoreaner zwar weitgehend folgenlos bleiben. Dennoch ist Samsung enttäuscht.
Apple hat ein US-Einfuhrverbot für einige Samsung-Modelle bei der amerikanischen Handelskommission ITC erzielt. Es könnte allerdings eine weitgehend symbolische Entscheidung bleiben, die das Samsung-Geschäft kaum beeinflusst.
Die ITC stellte am Freitag nach monatelangen Untersuchungen fest, dass Samsung zwei Apple-Patente verletzt habe. Bei dem einen geht es um Touchscreen-Technologie und bei dem anderen um den Anschluss von Ohrhörern. Allerdings erklärte der südkoreanische Konzern bereits, die beiden Apple-Patente in seinen Smartphones und Tablets inzwischen umgangen zu haben. Stimmen die US-Behörden dieser Ansicht zu, würde das Einfuhrverbot weitgehend verpuffen.
Samsung äußerte sich über das Einfuhrverbot dennoch enttäuscht. Allerdings sei der Versuch Apples zurückgewiesen worden, seine "übermäßigen Design-Patente zu benutzen, um ein Monopol auf Rechtecke und abgerundete Ecken zu erreichen", hieß es in einer Erklärung. "Das angemessene Ziel der Smartphone-Industrie ist nicht die globale Auseinandersetzung vor Gerichten, sondern ein fairer Wettbewerb im Markt."
Außerdem können die Südkoreaner noch in Berufung gehen – und auf ein Veto von US-Präsident Barack Obama hoffen. Das Weiße Haus hatte erst am vergangenen Wochenende in einem Verfahren von Samsung gegen Apple einen ITC-Importstopp für einige ältere Modelle von iPhone und iPad mit einem Veto blockiert [1]. Allerdings hatte Samsung bei der ITC im Gegensatz zu Apple auf Patente gesetzt, die zum Grundstock technischer Standards gehören. Die US-Regierung und zum Beispiel auch die EU-Kommission sind gegen Verkaufsverbote auf Basis solcher Standard-Patente.
Der seit Frühjahr 2011 eskalierende Patentkonflikt [2] zwischen den beiden führenden Smartphone-Herstellern wird in rund einem Dutzend Länder ausgetragen. (map [3])
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[1] https://www.heise.de/news/US-Regierung-kippt-Einfuhrverbot-fuer-aeltere-iPads-und-iPhones-1929363.html
[2] https://www.heise.de/news/Apple-strebt-Importverbot-fuer-Samsung-Geraete-an-1274696.html
[3] mailto:map@ix.de
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