Apple strebt Importverbot für Samsung-Geräte an

Apple verstärkt den Druck auf Samsung im Ideenklau-Streit. Der iPhone-Hersteller fordert jetzt auch vor der US-Handelsbehörde ITC ein Importverbot für einige Samsung-Geräte. Um welche Modelle es dabei geht, blieb zunächst unklar. Damit eskaliert Apple den Streit zwischen den beiden Unternehmen weiter. Samsung hatte jüngst bereits bei der ITC einen Importstopp für Apples iPhones und iPad-Tablets gefordert. Apple lässt die Geräte in China bauen und könnte sie dann nicht mehr in die USA einführen.

Apple will seinerseits vor einem Gericht in Kalifornien ein Verkaufs- und Einfuhrverbot für mehrere Samsung-Geräte per einstweiliger Verfügung durchsetzen. Die zusätzliche ITC-Beschwerde könne große Bedeutung gewinnen, falls Apples Antrag auf eine einstweilige Verfügung abgeschlagen werde, argumentierte der deutsche Patentexperte Florian Müller. "Dann würde die ITC vermutlich eher eine Entscheidung fällen als die amerikanischen Bundesgerichte."

Apple hatte den Streit losgetreten und Samsung vorgeworfen, Design und Technik von iPhone und iPad zu kopieren. Die Südkoreaner warfen Apple im Gegenzug ebenfalls Patentverletzungen vor. Inzwischen überziehen sich die Unternehmen mit Klagen vor diversen Instanzen in mehreren Ländern. Brisant macht den Schlagabtausch auch, dass Samsung zu den wichtigsten Apple-Zulieferern gehört. Zugleich geht es um den Konkurrenzkampf der Mobilfunk-Plattformen: Der südkoreanische Konzern ist ein führender Hersteller von Smartphones und Tablets mit dem Google-Betriebssystem Android.

[Update: Laut Müller führt Apple in der eigenen ITC-Beschwerde fünf Patente und zwei Geschmacksmuster auf, die das Unternehmen durch Samsung verletzt sieht. Die angeführten Geschmackmuster decken die Form des iPhone 3GS sowie iPhone 4 ab; eines der Apple-Patente widmet sich der Gestensteuerung auf Geräten mit Touchscreen.] (lbe)