Apple verletzt angeblich Patent für vereinfachte Web-Navigation
Die US-Firma EMG Technology meint, mit der Art, in der iPhone-Nutzer mobile Internetinhalte betrachten können, verletze Apple ihr Patent 7,441,196.
Das US-amerikanische Unternehmen EMG Technologies hat Apple wegen Patentverletzung verklagt. Apple verwende für die Darstellung von Internetinhalten auf seinem Smartphone iPhone ohne Erlaubnis eine in dem Patent 7,441,196 beschriebene Technik, heißt es in der Klageschrift (PDF-Datei). EMG verlangt Schadenersatz, dessen Höhe im Verlauf des Verfahrens vor dem Bundesbezirksgericht in Tyler im US-Bundesstaat Texas festgestellt werden soll.
Das im März 2006 eingereichte und am 21. Oktober 2008 erteilte Patent beschreibt ein "Gerät und eine Methode zur Manipulierung eines Bereichs auf dem Bildschirm eines drahtlosen Geräts zum Betrachten, Zoomen und Scrollen von Internet-Inhalten". Es beschreibt auch eine Methode zur Umwandlung von HTML- in XML-Inhalte für mobile Geräte. Der Standard werde hier momentan vom iPhone vorgegeben, heißt es in der Klageschrift. Die Rechte am Patent wurden am 19. November der in diesem Monat gegründeten Firma EMG übereignet. Laut Wall Street Journal betreibt EMG keine weiteren Geschäfte.
EMG-Anwalt Stanley Gibson erläutert, viele Anbieter entwickelten derzeit mobile Schwesterseiten für ihre Inhalte. NBC.com sei beispielsweise für das iPhone unter m.NBC.com speziell aufbereitet worden. Das Patent decke die Technik eines vereinfachten Interfaces für umformatierte mobile Inhalte ab, um die optimale Betrachtung und Navigation mit einfachen Berührungen auf einem kleinen Bildschirm zu ermöglichen. Auch andere im iPhone verwendete Techniken erregten die Aufmerksamkeit von Patentinhabern. So zum Beispiel im August 2007 die von SP Technologies, das meint, durch die virtuelle Tastatur im iPhone werde eines seiner Patente verletzt.
Apple hatte die erste Generation seines iPhones im Januar 2007 vorgestellt. Bereits dieses Gerät ermöglichte es den Nutzern, mit Hilfe von Berührungen eines Touchscreens im mobilen Safari-Webbrowser Bereiche auf Internetseiten zu vergrößern und zu verkleinern sowie mit Wisch- beziehungsweise Streichbewegungen die Bereiche zu wechseln. Die Technik hierfür hatte Apple unter anderem unter dem Titel "Gestures for touch sensitive input devices" im Juli 2004 beim US-Patentamt angemeldet. (anw)
