Apples iPhone soll Patent verletzen
Die virtuelle Tastatur in Apples iPhone sei in einem Patent aus dem Jahr 2004 vorweggenommen, behauptet SP Technologies.
Das im US-Bundesstaat Florida ansässige Unternehmen SP Technologies behauptet, dass Apple in seinem iPhone eines seiner Patente verletzt. Es ist vor das Bezirksgericht in Tyler, Texas, gezogen, um Schadensersatz, Erstattung der Prozesskosten und einen Verkaufsstopp für das Mobiltelefon zu erreichen. In dem 2004 anerkannten Patent 6,784,873 geht es um eine virtuelle Tastatur, die auf einem berührungsempfindlichen Bildschirm angezeigt wird.
Das texanische Bezirksgericht ist offenbar beliebt bei Unternehmen, die anderen Patentverletzungen unterstellen. Zuletzt zog dort die Firma Aloft Media LLC gegen Microsoft und Adobe vor Gericht. Solche Unternehmen haben oft gemeinsam, dass sie im Internet nicht auffindbar sind. US-Beobachter sind auf der Suche nach Indizien für "Patent-Trollerlei" darauf gestoßen, dass der SP-Technologies-Chef Peter V. Boesen schon einige Unternehmen wegen Patentverletzungen verklagt hat und derzeit eine 51-monatige Haftstrafe wegen Betrugs von Gesundheitsdienstleistern absitzt.
Falls das texanische Gericht ebenfalls meint, Apple verletze in seinem iPhone das SP-Patent, müsste das noch keinen Verkaufsstopp zur Folge haben. Im Fall MercExchange vs. eBay hatte der Supreme Court entschieden, dass das zuständige Gericht flexibel entscheiden dürfe. Das ist auch kürzlich geschehen, indem das Bezirksgericht in Virginia eBay trotz nachgewiesener Patentverletzung nicht dazu aufforderte, seine Funktion "Sofort Kaufen" zu entfernen. (anw)
