Apple vs. Samsung: Gericht verhandelt über Milliarden-Schadenersatz

Das große Patentverfahren von Apple und Samsung in Kalifornien geht in die nächste Runde. Diesmal soll geklärt werden, wie hoch der Schadenersatz für Apple ausfällt. Im August 2012 hatten Geschworene dem iPhone-Konzern mehr als eine Milliarde Dollar zugesprochen. Die zuständige Richterin strich jedoch fast 450 Millionen davon wegen Verfahrensfehlern. Jetzt soll eine neue Summe festgelegt werden. Am Dienstagabend europäischer Zeit beginnt die Auswahl der Geschworenen in San Jose.

Apple vs. Samsung

Auf vier Kontinenten haben sich Apple und Samsung vor Gericht getroffen, um den jeweils anderen wegen Verletzung von Patenten und Geschmacksmustern zu verklagen. Seinen bis dato größten Sieg errang Apple in Kalifornien: Ein Geschworenengericht befand Samsung für schuldig, mit zahlreichen Geräten gegen Apples Rechte verstoßen zu haben. Eine Übersicht über die Patente und Geschmacksmuster von Apple, um die es in dem Prozess ging, sowie über das Urteil und die bisherigen Weiterungen:

• Apple vs. Samsung: Ein Patent- und Designstreit

Apple könnte mehr oder weniger als im ersten Durchlauf zugesprochen bekommen. Die Geschworenen müssen zunächst die Frage beantworten, ob die Samsung-Geräte, bei denen eine Verletzung von Apple-Patenten festgestellt worden war, die iPhone-Verkäufe beeinträchtigt hatten. Für Apple mit seinem Geldberg von fast 150 Milliarden Dollar ist die Summe fast unbedeutend. Es geht aber um einen Präzedenzfall und die Position im wahrscheinlichen Berufungsverfahren.

Das Urteil von August 2012 wurde zunächst als großer Sieg für Apple gesehen, der eine Wende in dem Patentkrieg der beiden größten Smartphone-Hersteller bringen könnte. Doch im Nachgang konnte Apple keine Verkaufsverbote durchsetzen. Im kommenden Frühjahr soll vor dem selben Gericht ein zusätzlicher Prozess beginnen, in dem es um weitere Patente und neuere Geräte geht.

Apple hatte den Klage-Marathon im April 2011 gestartet und wirft Samsung vor, Technik und Design von iPhone und iPad kopiert zu haben. Samsung, der größte Smartphone-Hersteller der Welt, weist die Anschuldigungen zurück und wirft Apple im Gegenzug die Verletzung technischer Patente vor. Deutschland ist auch ein wichtiger Schauplatz in dem Konflikt mit mehreren Prozessen.

[Update 13.11.2013 9:20 Uhr] Die zuständige Richterin Lucy Koh hofft, dass der Prozess so schnell läuft, dass die Geschworenen am 20. November mit ihren Beratungen beginnen können. Sie werde Apple und Samsung davor zu einem neuen Anlauf für eine Einigung drängen, sagte Koh laut US-Reportern am Dienstag. In der Vergangenheit waren mehrere Runden erfolglos geblieben. (lbe)