Apple wegen Verletzung von Multi-Touch-Patenten verklagt
Ein taiwanischer Hersteller von Touchpad-Elektronik wirft Apple Patentverletzungen vor.
Die taiwanische Elan Microelectronics Corporation hat nach eigenen Angaben Apple wegen Patentverletzungen verklagt. Demnach verletzt Apple mit den Multi-Touch-Panels in MacBook, iPhone und iPod Touch die US-Patente Nummer 5,825,352 ("Multiple fingers contact sensing method for emulating mouse buttons and mouse operations on a touch sensor pad") und 7,274,353 ("Capacitive touchpad integrated with key and handwriting functions").
Wegen des Patents 5,825,352 (vom 20. Oktober 1998) hatte bereits im März 2006 die Elantech Devices Corp., damals eine Tochter von Elan, den Touchpad-Hersteller Synaptics verklagt. Inzwischen mit Elantech verschmolzen, hat sich Elan im Oktober 2008 mit Synaptics auf ein Cross-Licensing-Abkommen geeinigt.
Ursprünglich gehörte US-Patent Nummer 5,825,352 der Firma Logitech, die ihre Touch-Pad-Division an Elantech verkauft hat. Kuriosum am Rande: Aufgrund eines Irrtums wäre das Patent fast ungültig geworden. Es taucht auf einer vom US-Patentamt veröffentlichten Liste auf, der zufolge es wegen nicht bezahlter Gebühren am 20. Oktober 2006 abgelaufen sei. Das US-Patentamt korrigierte sich jedoch mit einem Erratum am 16. Januar 2007. (bo)
