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Rund 1 Milliarde US-Dollar hat eine Jury Apple im Patentstreit mit Samsung zugesprochen; zu wenig, finden die Apple-Anwälte, und haben neue Forderungen eingereicht.

Während das 1-Milliarde-Dollar-Urteil [1] gegen Samsung im US-Patentstreit [2] mit Apple noch immer heiß diskutiert wird und vermutlich in Teilen erneut geprüft werden muss, erheben Apples Anwälte neue Forderungen: Wie das Patent-Blog Fosspatents berichtet [3], möchte Apple den Rivalen zur Zahlung von weiteren 706 Millionen US-Dollar und damit insgesamt $1.756.121.384 verpflichtet sehen. Die neuen Forderungen setzen sich aus sehr unterschiedlichen Einzelposten zusammen:

• 135 Millionen US-Dollar findet Apple als Strafe für das vorsätzliche Verletzen von Patenten angemessen. Das US-Recht sieht vor, dass für diesen Tatbestand die entstandene Schadenssumme verdreifacht wird. Für die betroffenen fünf Smartphones und zwei Tablets wählt Apple einen Schaden von 67.880.583 US-Dollar als Berechnungsgrundlage.
• 400 Millionen US-Dollar fordert Apple ebenfalls im Zusammenhang mit Vorsatz und unter Bezug auf den "Lanham Act". Addiert man beide Posten kommen 535 Millionen Dollar als Strafe zusammen. Die bisher von der Jury festgesetzte Summe bemisst den Schadenersatz und eben nicht die Strafe.
• 121 Millionen US-Dollar berechnet Apple für die Zeit ab dem 30. Juni, den die Jury ihrer Entscheidung als Stichtag zugrunde gelegt hat und einem hypothetischen Ende des Prozesses am 31.12.2012.
• Noch einmal 50 Millionen US-Dollar fallen als Zinsen ("prejudgement interest") an.

Aber auch damit ist das Ende noch nicht erreicht: Für den Fall, dass das Gericht dem Antrag von Samsung auf erneute Prüfung der Schadenssumme stattgibt, möchte Apple auch ein paar Einzelposten neu geprüft haben. Davon erhofft man sich weitere 155 Millionen US-Dollar. Dann könnten unter dem Strich sogar 1,9 Milliarden US-Dollar stehen.

Gerüchten zufolge plant unterdessen Samsung, das erst gestern in Deutschland in den Handel gekommene iPhone 5 [4] als "accused product" mit in den Prozess einzubeziehen. Vor einem deutschen Gericht konnte Samsung gestern einen Teilerfolg erzielen [5]. (bbe [6])

URL dieses Artikels:
https://www.heise.de/-1715096

Links in diesem Artikel:
[1] https://www.heise.de/news/Patentstreit-Samsung-muss-ueber-eine-Milliarde-Dollar-an-Apple-zahlen-1675019.html
[2] https://www.heise.de/news/Apple-vs-Samsung-Die-Jury-ist-am-Zug-1672423.html
[3] http://www.fosspatents.com/2012/09/apple-asks-us-court-to-enhance-damages.html
[4] https://www.heise.de/news/iPhone-5-im-c-t-Test-schneller-groesser-leichter-und-teuer-1714517.html
[5] https://www.heise.de/news/LG-Mannheim-Samsung-und-Motorola-verletzen-Apple-Patent-nicht-1714567.html
[6] mailto:bbe@ct.de

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