Ausschuss zum Euro-Hawk-Debakel nimmt Arbeit auf
Der Drohnen-Untersuchungsausschuss hat gerade seine Arbeit aufgenommen, da steht Verteidigungsminister de Maizière neuer Ärger ins Haus. Diesmal geht es um Hubschrauber.
Der Untersuchungsausschuss zur Drohnen-Affäre hat seine Arbeit aufgenommen und will schon in gut zwei Monaten seine Ergebnisse vorlegen. In seiner konstituierenden Sitzung beschloss das Gremium am Mittwoch, 18 Zeugen zum Scheitern des Drohnen-Projekts "Euro Hawk" zu befragen, darunter Verteidigungsminister Thomas de Maizière und zwei seiner Vorgänger.
Die Einsetzung des Drohnen-Ausschusses wurde vom Verteidigungsausschuss einstimmig beschlossen. Die Beschaffung der Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" war im Mai wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum und einer drohenden Kostenexplosion gestoppt worden. Bis spätestens Anfang September soll der Ausschuss nun klären, ob und wenn ja wie viele Steuergelder durch den späten Projektstopp verschwendet wurden und wer dafür die Verantwortung trägt.
Die Opposition wirft de Maizière vor, zunächst falsche Angaben über seine Einbindung in das Projekt gemacht zu haben. Sie fordert seinen Rücktritt. Neben de Maizière will der Ausschuss in den letzten beiden Juli-Wochen unter anderen die früheren Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) und Rudolf Scharping (SPD) sowie die Chefs der beiden Herstellerfirmen Cassidian und Northrop Grumman anhören.
SPD-Chef Sigmar Gabriel rechnet nicht mehr mit einem Rücktritt de Maizières. "Ich glaube nicht, dass Herr de Maizière zurücktreten darf", sagte er. "Die Kanzlerin kann sich doch nicht leisten, nach zwei Bundespräsidenten, einem Umweltminister, einer Bildungsministerin nun auch noch den dritten Verteidigungsminister in nur drei Jahren gehen zu lassen."
De Maizière hat unterdessen neuen Ärger wegen eines anderen Rüstungsprojekts. Das Verteidigungsministerium will wegen der Neuausrichtung der Streitkräfte statt 202 nur noch 157 Hubschrauber der Typen "Tiger", "NH90" und "Sea Lion" anschaffen. Der ursprüngliche Kaufpreis von 8,3 Milliarden Euro wird allerdings nur um 224 Millionen Euro gesenkt. Der Reduzierung der Stückzahl um 22 Prozent steht damit eine Kostenersparnis von 2,7 Prozent gegenüber. (vbr)
