Axis beugt sich JPEG-Patentansprüchen

Forgent, die mit einem Patent Ansprüche auf die Kompressionsverfahren des JPEG-Bildformats erheben, einigt sich mit dem Webcam-Hersteller auf Lizenzzahlungen.

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Von
  • Jürgen Kuri

Forgent kann eine weitere Firma in den Kundenstamm von Lizenznehmern für das umstrittene, so genannte JPEG-Patent aufnehmen: Axis, Hersteller unter anderem von Webcams und Printservern, hat nach übereinstimmenden Angaben beider Firmen eine Lizenzvereinbarung für die Nutzung des Patents unterzeichnet. Damit werde Axis auch nicht mehr in die Klagen wegen Patentverletzung einbezogen, die Forgent gegen rund 40 Firmen vor einem kalifornischen Bundesbezirksgericht eingereicht hat.

Mit dem Patent Nr. 4.698.672, das den Beschreibungstitel "Coding system for reducing redundancy" trägt, erhebt Forgent -- sehr umstrittene und vor Gericht angefochtene -- Ansprüche auf das JPEG-Bildkompressionsverfahren. Unter anderem verklagte Forgent auch Microsoft wegen Verletzung des JPEG-Patents. Mit insgesamt fünf Firmen, darunter Adobe und Macromedia, hat sich Forgent nach eigenen Angaben bereits außergerichtlich auf Zahlung von Lizenzgebühren geeinigt.

Allein im dritten Quartal seines Geschäftsjahrs hat Forgent laut den Bilanzen rund 600.000 US-Dollar durch das JPEG-Patent eingenommen; im vierten Quartal seien es noch rund 300.000 US-Dollar gewesen. Insgesamt habe man seit Einführung des Programms zur Durchsetzung des Rechts auf das eigene geistige Eigentum und der Patentrechte daraus 100 Millionen US-Dollar Einnahmen erzielt, der Löwenanteil entfalle dabei auf das JPEG-Patent, erklärte Forgent nun. (jk)