BTG: Das Geschäft mit den Patenten

Die britische Firma BTG hat die Online-Versandhändler Amazon, Barnesandnoble und Overstock, sowie den Internet-Filmverleiher Netflix wegen angeblicher Patentrechtsverletzung verklagt.

BTG, ein auf die Verwaltung von Lizenzen an geistigem Eigentum und Patenten spezialisiertes Unternehmen, wirft den Unternehmen vor, das US-Patent Nr. 5,717,860 verletzt zu haben. Darin wird eine Methode zum Tracking von Internet-Nutzern beschrieben (Method and apparatus for tracking the navigation path of a user on the world wide web). Amazon und Barnesandnoble sollen zudem gegen das US-Patent Nr. 5,712,979 mit ähnlichem Inhalt verstoßen haben (Method and apparatus for attaching navigational history information to universal resource locator links on a world wide web page).

BTG, das rund 3500 Patente verwaltet, hatte die beiden Patente vor zwei Jahren von der Firma Infonautics erworben. BTG-Sprecher Andy Burrows sagte gegenüber Medienvertretern, man habe die Patente vor dem Kauf sehr genau studiert und es sei dem Unternehmen klar gewesen, dass die in den Patenten beschriebene Technik von zahlreichen Unternehmen eingesetzt werde. Vor der Klageeinreichung beim US-Bundesgericht in Delaware habe man die betroffenen Unternehmen aufgefordert, Lizenzrechte zu erwerben.

Zuletzt hatte BTG für Aufsehen gesorgt, als es im Juli Microsoft und Apple ebenfalls wegen Patentrechtsverletzung verklagt hatte. "Prozesse sind ein wesentlicher Bestandteil des Geschäfts mit intellektuellem Eigentum", erläuterte Burrows. Eine außergerichtliche Einigung sei aber auch dann noch möglich, wenn ein Gerichtsverfahren schon eingeleitet sei. Die Verwaltung von Patenten und Lizenzen brachte dem Unternehmen im vergangenen Jahr rund 90 Millionen US-Dollar Umsatz ein. (pmz)