Begriff "MP3" vorerst nicht schutzwürdig

Der von der deutschen Firma hypermedia beantragte Markenschutz auf den Begriff "MP3" ist nun definitiv ausgesetzt. Das zuständige EU-Harmonisierungsamt in Alicante setzte den Status des Antrags auf "New Check" – das bedeutet, dass nun erneut eine "absolute Überprüfung" stattfindet. c't hatte nach Ablauf der Widerspruchsfrist eine so genannte "Bemerkung Dritter" an das Amt geschickt, in der wir unsere Zweifel an der Markenschutzwürdigkeit von "MP3" zur Kenntnis gaben. Durch eine solche begründete Bemerkung kann man das Amt dazu veranlassen, Markenschutzanträge auch nach Ablauf einer dreimonatigen Widerspruchsfrist nochmals zu überprüfen.

Wie erst jetzt bekannt wurde, hat am Montag, dem letzten Tag vor Ablauf der Widerspruchsfrist, die deutsche Firma mp3.de offiziellen Widerspruch gegen den Markenschutz auf "MP3" eingereicht. Der Widerspruch werde allerdings ausgesetzt, bis die erneute Prüfung abgeschlossen sei, erklärte die zuständige Sachbearbeiterin des EU-Amtes gegenüber c't.

Andreas Otto, Geschäftführer von mp3.de, begründet den Widerspruch: "MP3 steht für eine ganze Bewegung, die nicht zerstört werden darf. Die Ankündigung der hypermedia, über Lizenzierungsmaßnahmen nachzudenken, muss als Kampfansage an alle Musiker im Internet verstanden werden." Otto betonte gegenüber c't, dass es "nicht darum geht, dass sich hier zwei Internet-Firmen bekämpfen." Im Gespräch mit c't hat hypermedia-Chef Norbert Boehnke unterdessen seine Pläne konkretisiert: "Sollten wir die Marke bekommen, möchten wir gerne diejenigen, die mit MP3 Geld verdienen, in netter Form auffordern, in einen Lizenztopf einzubezahlen." Das Geld aus diesem Topf wolle die hypermedia dafür einsetzen, um Künstler zu fördern, die keinen Plattenvertrag haben. (hob)