IT-Verband Bitkom warnt vor Brexit-Chaos
Bei einem harten Brexit ohne Deal drohe vielen deutschen Unternehmen ein Daten-Chaos, warnt der Bitkom.
(Bild: Pixelbliss/Shutterstock.com)
Noch wird zwischen Brüssel und London verhandelt, aber die Zeit für ein Abkommen wird immer knapper und ein harter Brexit damit wahrscheinlicher. Wenn zum 31. Dezember die Übergangsphase endet, in der noch EU-Recht für Großbritannien gilt, betrifft das auch den Datenverkehr zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich.
Datenschutzrechtlich würde Großbritannien ohne einen Brexit-Vertrag als Drittland eingestuft, sodass personenbezogene Daten nicht mehr aus der EU nach UK übertragen werden dürfen. Allerdings, so der Bitkom, sei das Vereinigte Königreich – historisch gewachsen – ein wichtiger Standort für die Verarbeitung von Daten unter anderem in den Bereichen Logistik, Kundenbeziehungen und Mobilität.
Gepflegter Datenaustausch
Die meisten deutschen und europäischen Großunternehmen, aber auch viele Mittelständler und Startups würden Daten mit Standorten auf der Insel austauschen, betont der Verband. Der Bitkom fordert daher die EU-Kommission auf, eine sogenannte Adäquanzentscheidung zu treffen, um den Datenverkehr aufrechtzuerhalten.
Dazu gehöre, das Datenschutzniveau im Vereinigten Königreich zu prüfen und die Vereinbarkeit mit dem europäischen Datenschutzrecht zu bestätigen. Diese Adäquanzentscheidung dürfe nicht zur politischen Verhandlungsspielmasse für den Brexit-Prozess werden. Ohne sie drohe ein Datenstau, dessen Auswirkungen "viel größer als die Lkw-Schlangen an der Grenze" wären.
(odi)
