Blackberry-Patentstreit flammt erneut auf
Der Patentverwalter NTP gibt sich mit den zugesagten 450 Millionen US-Dollar offenbar nicht zufrieden und verweigert die Anerkennung der außergerichtlichen Einigung mit Research In Motion.
Eigentlich schien im Patentstreit zwischen dem Blackberry-Hersteller Research In Motion (RIM) und dem US-amerikanischen Patentverwalter NTP alles auf eine gütliche Einigung hinaus zu laufen: Im März dieses Jahres hatte RIM mitgeteilt, dass man 450 Millionen US-Dollar an NTP zahlen werde. Im Gegenzug lasse NTP alle Ansprüche gegen die Kanadier fallen und sei einverstanden, dass RIM sein Mobilfunkgeschäft auch in den USA weiterführen könne. NTP hatte RIM vorgeworfen, insgesamt fünf von NTP gehaltene Patente zu verletzen. Ein Washingtoner Berufungsgericht hatte im Dezember vergangenen Jahres die Patentrechtsverletzungen erneut bestätigt.
Jetzt will NTP in letzter Minute offenbar noch mehr erreichen und verweigert die Anerkennung der außergerichtlichen Einigung. "Wir sind in einer Sackgasse gelandet", teilte RIM-Chef Jim Balsillie am gestrigen Donnerstag mit. Weil NTP sich weigere, seinen vertraglich festgelegten Verpflichtungen nachzukommen, habe man das zuständige Gericht aufgefordert, die getroffene Vereinbarung durchzusetzen. NTP hingegen erklärte, es sei lediglich ein Vorvertrag unterzeichnet worden. Eine abschließende Vereinbarung habe man während der Verhandlungen nicht getroffen. Ein Richter muss nun entscheiden, ob die im März vereinbarte Regelung rechtlich bindend ist. (pmz)
