Bonn startet Pilotprojekt "Wahlen per Internet"

Das Bundeswirtschaftsministerium hat heute ein mit 1,4 Millionen Markt gepolstertes Pilotprojekt gestartet, das künftige Wahlen per Internet vorbereiten soll. An dem Versuch sind auch die Universität Osnabrück und die Techniker Krankenkasse (TK) beteiligt.

Der Parlamentarische Staatssekretär im Wirtschaftministerium, Siegmar Mosdorf, rechnet damit, daß politische Wahlen bereits in einigen Jahren im Internet stattfinden können. Dafür müßte neben den technischen Grundlagen vor allem der rechtliche Rahmen für den Datenschutz geschaffen werden. Bisher sei beispielsweise das Problem der Anonymisierung von Wählerdaten ungelöst.

Bereits im Mai diesen Jahres startet die Techniker Krankenkasse einen ersten Modellversuch und simuliert die "Sozialwahl '99" im Internet. Versicherte der TK können neben der Briefwahl ihre Stimme zusätzlich über das Web abgeben. Die Universität Osnabrück will im Jahr 2000 nachziehen und die Wahl des Studentenparlaments per Internet anbieten. (em)