Brandenburg will Gigabitausbau des Internets mitfinanzieren

Brandenburg will sich an der nächsten Ausbaustufe der Telekommunikationsnetze beteiligen, die bisher vom Bund finanziert werden soll. Das Land habe sich mit den Landkreisen, kreisfreien Städten und Gemeinden abgestimmt, Kalkulationen zum Gigabitausbau vorzulegen, teilte das Wirtschaftsministerium in Potsdam auf eine Anfrage aus der Linksfraktion des Landtages mit.

Große Finanzierungslücke

Dabei sollen auch die Ausbaupotenziale der Kommunen berücksichtigt werden. Die entsprechenden Mittel sollen beim Doppelhaushalt 2023/2024 des Landes und bei der mittelfristigen Finanzplanung eingeplant werden.

Aktuell fördert der Bund den Ausbau von Telekommunikationsnetzen in Gegenden, wo nicht mindestens eine Downloadgeschwindigkeit von bis zu 100 Megabit pro Sekunde (MBit/s) zur Verfügung steht. Ende 2022 entfällt diese Schwelle.

Laut Wirtschaftsministerium haben die Kommunen einen Investitionsbedarf von gut 4,1 Milliarden Euro für das sogenannte Graue-Flecken-Programm für Anschlüsse mit weniger als 100 MBit/s ermittelt. Bei Erhalt der bisherigen Bundesförderrichtlinie könnten 2,1 Milliarden Euro auf den Bund entfallen und 0,4 Milliarden Euro auf die Kommunen. Die Finanzierungslücke betrage 1,6 Milliarden Euro.

Geld bis 2025 nötig

Für das sogenannte Weiße-Flecken-Programm, mit dem der Ausbau von Netzen mit weniger als 30 MBit/s finanziert wird, hat Brandenburg laut Ministerium bislang 342 Millionen Euro ausgegeben. 557 Millionen Euro entfielen auf den Bund, 51 Millionen auf die Kommunen. Für das Programm seien voraussichtlich noch bis 2025 Mittel des Landes erforderlich.

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Laut dem Breitbandatlas des Bundes verfügen in Brandenburg 83 Prozent aller Haushalte über einen Internetanschluss mit mindestens 100 MBit/s. Über mindestens 200 MBit/s können sich danach 63 Prozent der Haushalte freuen.

(mho)