Britischer Netzbetreiber verklagt Google wegen Patentverletzung

Der britische Provider BT führt sechs Patente ins Feld, gegen die Google nicht nur mit Android, sondern auch mit anderen Diensten verstoßen soll.

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Von
  • dpa

Google hat eine weitere Patentklage am Hals: Jetzt wirft der britische Telekom-Riese BT dem Internet-Konzern die Verletzung von sechs Patenten vor. Im Unterschied zu diversen anderen Klagen, bei denen es vor allem um Android geht, holt BT weiter aus und hat weitere Google-Angebote im Visier, darunter Google Maps, Google Music, Google Books und auch Google+.

BT (früher British Telecom) fordert eine Entschädigung, die nach Einschätzung des deutschen Patentexperten Florian Müller in die Milliarden gehen könnte. Der britische Konzern verlangt in der bereits am Donnerstag im US-Staat Delaware eingereichten Klage einen Geschworenen-Prozess. Google ist bereits mit Patentklagen unter anderem von Apple, Microsoft und Oracle konfrontiert.

Bei den sechs Patenten handelt es sich vor allem um grundsätzliche Ideen hinter technischen Verfahren – was auch erklärt, warum manche aus BT-Sicht gleich eine Handvoll Google-Dienste betreffen. So geht es bei einem der Patente darum, dass bei einem Kartendienst neben Grunddaten wie dem Straßenverlauf auch aktuelle Informationen dynamisch eingeblendet werden. Ein anderes regelt, welche Daten je nach Netzqualität zum Download bereitgestellt werden.

2000 hatte BT einen Rechtsstreit um ein Patent begonnen, das 1976 eingetragen wurde und angeblich sämtliche Hyperlinks umfasst, BT wollte damals Lizenzgebühren von allen Unternehmen, die Hyperlinks auch im Intranet verwenden – Kritiker sahen dadurch die Absurdität von Software-Patenten aufgezeigt. 2002 wurde die Klage abgeschmettert. (jow)