Broadcom erwirkt Verkaufsverbot für Qualcomm-Chips in den USA

Der Handychip-Hersteller Qualcomm darf seit Ende 2007 keine Chipsätze und Software mehr in den USA verkaufen, die Patente des Konkurrenten Broadcom verletzen. Ausgenommen sind von dem Verbot vorübergehend nur wenige spezielle Chips. Das hat Richter James V. Selna vom Bezirksgericht im kalifornischen Santa Ana entschieden, teilt Broadcom mit. Auch dürfe Qualcomm diese Produkte nicht mehr bewerben und für sie keinen Support anbieten.

Broadcom hatte Ende Mai 2007 einen Rechtsstreit um die Verletzung der drei Patente 5,657,317, 6,847,686 und 6,389,010 gewonnen. Qualcomm darf bis Ende Januar 2009 nur solche EV-DO-Chips nur an Bestandskunden verkaufen, die das Unternehmen vor dem Urteil vom Mai 2007 im Angebot hatte. 6 Prozent der dadurch erzielten Umsätze muss Qualcomm an Broadcom abführen. (anw)