Broadcoms Wettbewerbsklage gegen Qualcomm abgewiesen
Broadcom konnte nach Meinung eines US-Bezirkgerichts nicht darlegen, dass Qualcomm mit seinem unterstellten Missverhalten gegen das US-Wettbewerbsrecht verstoße.
Das US-Bezirksgericht von New Jersey hat eine Beschwerde des Chipherstellers Broadcom gegen den Konkurrenten Qualcomm abgewiesen (PDF-Dokument). Broadcom hatte argumentiert, Qualcomm versuche, den Markt für Chipsätze für Handys der dritten Generation zu dominieren, und verstoße mehrfach gegen das US-Wettbewerbsrecht.
Die zuständige Richterin Mary Cooper wies die Beschwerde ab. Die von Broadcom vorgebrachten Argumente legten nicht ausreichend dar, dass der Wettbewerb bei UMTS-Chipsätzen durch die Qualcomm unterstellten Praktiken gefährdet sei. Auch sei die unterstellte Weigerung Qualcomms, seine Technologie an Broadcom zu lizenzieren, alleine kein Anzeichen für eine versuchte Monopolisierung des Marktes.
"Qualcomm ist erfreut über das durchdachte und umfassende Urteil des Gerichts, das sämtliche Anschuldigungen Broadcoms verwirft", erklärte Qualcomms Präsident Steve Altman. Dass er sich über diese Entscheidung freut, dürfte wenig überraschend kommen. Doch sein Widersacher, Broadcom-Vizepräsident David Dull, warnt: "Die Entscheidung stellt nicht fest, ob das unterstellte Missverhalten Qualcomms legal ist oder ob Qualcomm seinen Verpflichtungen gegenüber allgemeinen Standards nachgekommen ist. Richterin Mary Cooper befand lediglich, dass der unterstellte Missbrauch keinen Anlass zu einem Wettbewerbsverfahren auf Bundesebene gibt."
Für die Entscheidung in der wettbewerbsrechtlichen Frage hatte das Gericht die von Broadcom erhobenen Vorwürfe als gegeben angenommen. Eine endgültige Entscheidung in der Sache steht aber noch aus. Das Gericht gab Broadcom die Möglichkeit, die Klage zu ergänzen und erneut vorzulegen. Das ist eine der Optionen, die Broadcom nun erwägen will. Auch ein Antrag auf erneute Prüfung durch dasselbe Gericht oder die Berufung in der nächsten Instanz sind möglich. Auch die Urteile in den Patentstreitigkeiten stehen noch aus.
Qualcomm ist der führende Anbieter von CDMA-Systemen, die im Gegensatz zu GSM der bevorzugte Mobilfunkstandard in den USA und in Japan sind. Das Unternehmen wird für seine Lizenzpolitik scharf angegriffen. Broadcom streitet seit Monaten mit dem Konkurrenten um Patente und Lizenzrechte. Die Kartellbeschwerde Broadcoms lief parallel zu einer Patent-Klage gegen Qualcomm. Auch Nokia geht gegen Qualcomm vor. Der finnische Handyhersteller und andere Branchenmitglieder werfen Qualcomm vor, für die Entwicklug von 3G-Handys wesentliche Technologien mit überzogenen Lizenzgebühren zu monopolisieren. Auch bei den europäischen Kartellbehörden ist eine Beschwerde gegen Qualcomm anhängig. (vbr)
