Brüssel könnte bis Ende Juli über neue Microsoft-Strafen entscheiden

Die EU-Wettbewerbshüter werden erst einmal Wochen damit verbringen, die Microsoft-Erklärungen zu den von der Kommission verhängten Sanktionen zu überprüfen, sollten sie rechtzeitig eingehen.

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  • dpa

Im Konflikt um die Erfüllung von EU-Sanktionen könnte die EU-Kommission bis Ende Juli über neue Strafen gegen den weltgrößten Softwarekonzern Microsoft entscheiden. Das sagte der Sprecher von EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes am Dienstag in Brüssel.

Bei dem Streit geht es um die Offenlegung von Schnittstelleninformationen für die Server-Kommunikation und die Bereitstellung einer Windows-Version ohne integrierten Medienplayer. Diese Sanktionen hatte die Kommission im März 2004 angeordnet und ein Rekordbußgeld von 497,2 Millionen Euro verhängt. Kroes hatte Microsoft ein Ultimatum bis Dienstagnacht 24.00 Uhr gesetzt, um Zusicherungen zur Erfüllung der Sanktionen zu machen.

Der Sprecher sagte, nach Ablauf des Ultimatums stehen zunächst keine raschen Entscheidungen an. Die EU-Wettbewerbshüter werden erst einmal Wochen damit verbringen, die Microsoft-Erklärungen zu überprüfen. Microsoft droht -- zusätzlich zu dem schon geleisteten Rekordbußgeld von 497 Millionen Euro -- ein tägliches Zwangsgeld von bis zu fünf Prozent des Tagesweltumsatzes. (dpa) / (jk)