Bund kommt Ländern beim Ausbau des Breitband-Internets entgegen

Der Ausbau des Breitband-Internets auf dem Land scheint endlich gesichert. Bund und Länder haben nach Angaben von Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) einen Durchbruch erzielt. "Es gibt einen Kompromiss, weil sich der Bund weitreichend zu Zugeständnissen bereiterklärt hat", sagte Wulff heute der dpa am Rande der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin. Der Bund sei "im Wesentlichen bereit", die Kosten bei der Umstellung von Frequenzen zu übernehmen. Der Bundesrat werde sich voraussichtlich in der Sitzung am 12. Juni mit dem Breitbandausbau befassen.

Nach den Plänen der Bundesregierung soll es bis Ende 2010 überall in Deutschland schnelle Internetanschlüsse geben. Nach Schätzungen haben zur Zeit noch rund fünf Millionen Bundesbürger keinen Breitband-Internetzugang, vor allem auf dem Land. Um die Bewohner ländlicher Regionen mit schnellen und preiswerten Internetverbindungen zu versorgen, seien allerdings zusätzliche Funkfrequenzen notwendig, fordert die Mobilfunkbranche.

Nach Wulffs Angaben können nun auch Funkfrequenzen für den Breitbandausbau verwendet werden. Komme es bei der Umstellung zu Schäden, wolle der Bund im Wesentlichen die Kosten übernehmen. Die Länder hatten ihre Entscheidungen über den Ausbau von Breitbandverbindungen zuvor wegen der ungelösten Kostenfrage vertagt. Die Telecombranche erwartet vom weiteren Ausbau zusätzliche Arbeitsplätze. Die Bundesregierung plant, dass bis 2014 mindestens drei Viertel aller Haushalte eine schnelle Internetverbindung von mindestens 5 MBit/s erhalten.

Siehe dazu auch:

• Städte- und Gemeindebund fordert rasche Versorgung mit schnellem Internet
• Disput um die Digitale Dividende
• Bundesländer wollen Konjunkturpaket II für Breitbandnetze nutzen

(dpa) / (anw)