Bundesländer erhalten Millionen aus der Mobilfunkfrequenzauktion
1,33 Milliarden von gut 5 Milliarden Euro aus der Versteigerung neuer Mobilfunkfrequenzen muss der Bund mit den Ländern teilen.
Niedersachsen erhält vom Bund knapp 60 Millionen Euro aus der jüngsten Versteigerung der neuen Mobilfunkfrequenzen in Deutschland. Dies teilte der zuständige Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) seinem Amtskollegen Olaf Lies (SPD) in einem Brief mit, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Knapp die Hälfte der insgesamt 58,35 Millionen Euro, rund 29,6 Millionen, würden für Digitalisierungsvorhaben in einer ersten Tranche ausbezahlt.
Die Auktionserlöse von insgesamt 5,1 Milliarden gehen zum großen Teil an den Bund. Lediglich einen Betrag von 1,33 Milliarden Euro muss er mit den Ländern teilen – die erhalten insgesamt 626 Mio. Euro. Das Geld stammt unter anderem aus den Erlösen für bestimmten Frequenzen, die als digitale Dividende II bezeichnet werden. Investiert werden soll die Summe vor allem in den Breitbandausbau, etwa für Glasfasernetze.
Mit 132,8 Millionen Euro (21,2 Prozent) fließt die größte Summe in das bevölkerungsreichste Bundesland Nordrhein-Westfalen. Mit der kleinsten (5,9 Millionen Euro) muss sich Bremen zufriedenen geben. Die Verteilung richtet sich nach dem Königsteiner Schlüssel, der sich zu zwei Dritteln aus dem Steueraufkommen und zu einem Drittel aus der Bevölkerungszahl errechnet. (hb)
